Zurück Irischer Präsident Higgins: Wir brauchen eine längerfristige Vision der Rolle des Europarates in einem Europa nach dem Konflikt

Irischer Präsident Higgins: Wir brauchen eine längerfristige Vision der Rolle des Europarates in einem Europa nach dem Konflikt

Der irische Präsident Michael D. Higgins hat zu einer längerfristigen Vision davon aufgerufen, welche Rolle der Europarat in einem Europa nach dem Konflikt spielen kann und wie diese Rolle in die allgemeine multilaterale Architektur passt, um wirksam für die Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einzutreten und gleichzeitig sicherzustellen, dass es keine Immunität bei Menschenrechtsverstößen gibt. In einer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung im Rahmen des irischen Vorsitzes im Ministerkomitee betonte Higgins, dass wir auf die wesentlichen Stärken des Europarates bei der Wiederherstellung von Frieden zurückgreifen sollten, insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention.

„Man muss sich erneut auf sie berufen, sie muss erweitert, gestärkt, zur Geltung gebracht, mit Ressourcen ausgestattet werden, sie muss Teil des Diskurses auf den Straßen Europas werden“, erklärte Higgins und forderte zur Gründung von Europarats- und UNO-Gesellschaften in den Mitgliedsstaaten auf. Er unterstrich, dass wir die Unteilbarkeit der Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen und uns zu einer breiteren Definition von umfassender Sicherheit auf dem Kontinent bekennen müssten. Dies sei ein europäischer Schritt zu einem universellen Sicherheitsansatz, der auf den Menschenrechten beruht, auch im Bereich der Nahrungsmittelsicherheit. Jede Reform des Konventionsrahmens müsse weitere Grundrechte berücksichtigen, so Higgins, etwa das Recht auf eine saubere Umwelt und das Recht auf angemessene Ernährung.

 Rede [en]

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Strassburg 11. Oktober 2022
  • Diminuer la taille du texte
  • Augmenter la taille du texte
  • Imprimer la page