Der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, wird am 10. und 11. September Lettland seinen ersten offiziellen Besuch abstatten. Während des Besuchs wird der Generalsekretär den lettischen Präsidenten, Edgars Rinkēvičs, Außenministerin Baiba Braže und die Präsidentin des lettischen Parlaments (Saeima), Daiga Mieriņa, treffen und an einer Podiumsdiskussion über die Zukunft der Ukraine im Rahmen der Rigaer Konferenz 2026 teilnehmen. Darüber hinaus wird er Personen treffen, die die Zivilgesellschaft vertreten.
Ukraine auf der Tagesordnung
Im Mittelpunkt der Diskussionen werden vor allem die Maßnahmen des Europarates zur Unterstützung der Ukraine und die Zukunft des Landes im Kontext des von Russland geführten Angriffskriegs stehen. Ebenfalls erörtert werden die im Neuen Demokratischen Pakt für Europa vorgesehenen Maßnahmen zur Stärkung der demokratischen Sicherheit und die Reaktion auf neue Bedrohungen der Demokratie. Weitere Themen sind Gewalt gegen Frauen, Migration und Desinformation.
Am 10. September wird der Generalsekretär im Rahmen der Rigaer Konferenz an der Plenarsitzung zum Thema „Die Zukunft der Ukraine als Säule der europäischen Sicherheit“ teilnehmen. Dabei wird er unter anderem den umfassenden Entschädigungsmechanismus des Europarates zur Unterstützung der Ukraine sowie den neuen Aktionsplan für demokratische Sicherheit für die Ukraine vorstellen.
Berset wird zudem an der Universität Lettlands einen Vortrag halten und Fragen der Studierenden beantworten. Darüber hinaus wird er das Kompetenzzentrum für strategische Kommunikation der NATO und das lettische Okkupationsmuseum besuchen.
Am 11. September wird der Generalsekretär zusammen mit der Außenministerin der Republik Lettland an einer Kranzniederlegung am Freiheitsdenkmal teilnehmen.
