Der Europarat und die Regierung der Republik Litauen haben eine Vereinbarung über die Einrichtung der Informationsstelle des Europarates für die Bevölkerung von Belarus in Vilnius unterzeichnet.
„Dies ist ein wichtiger Bestandteil unserer Unterstützung für die demokratischen Kräfte und die Zivilgesellschaft von Belarus. Die Informationsstelle wird nicht nur Informationen über den Europarat und seine Arbeit bereitstellen, sondern ist auch ein Zeichen der Hoffnung für all jene, die für demokratische Werte kämpfen“, erklärte der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset.
„Ich bin überzeugt, dass die Informationsstelle für die Bevölkerung von Belarus in Vilnius eine zentrale Rolle bei der Sensibilisierung und der Stärkung der Kapazitäten im Bereich der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit spielen wird, um ein künftiges demokratisches und wohlhabendes Belarus aufzubauen“, so der litauische Außenminister, Gabrielius Landsbergis.
Die Kontaktgruppe des Europarates für die Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der demokratischen Kräfte und der Zivilgesellschaft von Belarus, welche die Ständigen Vertreter im September 2022 eingerichtet haben, trifft sich regelmäßig, um Unterstützung und Fachwissen des Europarates zur Stärkung der belarussischen demokratischen Gesellschaft im Einklang mit den Grundwerten der Organisation und ihren Aktivitäten zur Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bereitzustellen.
Die Informationsstelle wird der Bevölkerung von Belarus die Arbeit sowie die Werte und Grundsätze des Europarates näherbringen und die im Rahmen des von der Kontaktgruppe vereinbarten Aktionsplans in Litauen durchgeführten Maßnahmen unterstützen.
Die Eröffnung der Informationsstelle ist eine der Prioritäten des litauischen Vorsitzes im Ministerkomitee.
Die Vereinbarung wurde am 13. November vom Stellvertretenden Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, und Minister Landsbergis unterzeichnet.
