Der Europäische Ausschuss für soziale Rechte (ECSR) hat eine Analyse über die Auswirkungen der Krise der Lebenshaltungskosten auf die sozialen Rechte in Europa veröffentlicht. Darin gibt der Ausschuss einen detaillierten Überblick über die Fragen, denen sich die Staaten bei der Wahrung der in der Europäischen Sozialcharta verankerten Rechte gegenübersehen. Die Analyse enthält Empfehlungen an die Regierungen, wie diese Rechte in Situationen gewährleistet werden können, in denen die Kosten für grundlegende Güter weit schneller steigen als das durchschnittliche Haushaltseinkommen.
Anfang 2022 führte der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zu schweren Störungen auf den Weltmärkten und ließ die Lebensmittel- und Energiepreise aufgrund von Spekulationen in die Höhe schnellen. Dies trug zu einem Zeitpunkt, als die Lebenshaltungskosten für die Haushalte bereits rapid anstiegen, zum Inflationsdruck bei. Die daraus resultierende Krise der Lebenshaltungskosten hat das Leben der Menschen in Europa erheblich beeinträchtigt. Bereits benachteiligte Gruppen der europäischen Gesellschaft – insbesondere Haushalte mit niedrigem Einkommen, Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen – waren besonders gefährdet und sahen sich mit zunehmender Armut, sozialer Ausgrenzung und einer Verschlechterung des Lebensstandards konfrontiert.
In Anerkennung der Dringlichkeit der Lage forderte der Ausschuss 2023 alle Vertragsstaaten auf, Informationen über die Maßnahmen zu übermitteln, die sie zur Abfederung der Auswirkungen der Krise der Lebenshaltungskosten ergriffen haben. (weiter)
