Generalsekretär Alain Berset hat am 15. Januar das Ministerkomitee des Europarates über seine Entscheidung informiert, die Anstrengungen der Organisation zur Bewältigung eines der drängendsten Probleme, mit denen der Kontinent heute konfrontiert ist, zu konsolidieren und zu intensivieren.
In Anerkennung der Notwendigkeit von Stabilität und Kontinuität wird ab Februar 2025 innerhalb der Generaldirektion Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit (DGI) eine Fachabteilung für Migration und Flüchtlinge eingerichtet. Diese neue Abteilung wird die Kontinuität der im Aktionsplan zum Schutz gefährdeter Personen im Kontext von Migration und Asyl in Europa (2021–2025) beschriebenen Aktivitäten gewährleisten.
Die Abteilung für Migration und Flüchtlinge ist zuständig für:
- Unterstützung der Mitgliedsstaaten bei der Behandlung von Migrations- und Flüchtlingsfragen, insbesondere durch das Netz von Anlaufstellen für Migrationsfragen;
- Fortführung der internen Koordination durch die Koordinierungsgruppe für Migration;
- Zusammenarbeit mit internationalen Partnern, einschließlich der Einheiten der Vereinten Nationen (UNHCR, IOM, OHCHR), der Europäischen Union (FRONTEX, EUAA, FRA), anderer zwischenstaatlicher Organisationen und der wichtigsten internationalen Organisationen der Zivilgesellschaft.
Seit der Migrationskrise von 2015 wird die Arbeit des Europarates in diesem Bereich von einer bzw. einem Sonderbeauftragten des Generalsekretärs geleitet. Die aufeinanderfolgenden Sonderbeauftragten spielten eine wesentliche Rolle bei der Unterstützung der Mitgliedsstaaten, insbesondere als Reaktion auf die größte Vertreibung von Menschen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg, die durch die groß angelegte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine verursacht wurde.
Der Generalsekretär sprach dem scheidenden Sonderbeauftragten, David Best, seine Dankbarkeit für seine Beiträge aus, ebenso wie seinen Vorgängern Tomáš Boček, Drahoslav Štefánek und Leyla Kayacik.
