Das Schadensregister für die Ukraine (RD4U) hat Australien als neuestes assoziiertes Mitglied aufgenommen und damit Australiens fortwährende Unterstützung für die Ukraine und sein Bekenntnis zu einer regelbasierten internationalen Ordnung unterstrichen. Australien wird zur Arbeit des Registers zur Schaffung der Grundlagen für einen künftigen Entschädigungsmechanismus beitragen, um die Folgen der umfassenden Aggression Russlands gegen die Ukraine zu bewältigen. Mit dieser Entscheidung wird Australien das 45. Mitglied des Registers und schließt sich damit 43 weiteren Staaten und der Europäischen Union an.
Was das Register leistet
Das Schadensregister für die Ukraine wurde eingerichtet, um Entschädigungsansprüche von Einzelpersonen, Organisationen und dem ukrainischen Staat für Schäden, Verluste und Verletzungen zu erfassen, die durch völkerrechtswidrige Handlungen der Russischen Föderation in der oder gegen die Ukraine verursacht wurden. Es ist für die Entgegennahme und Bearbeitung von Anträgen, deren Kategorisierung und Organisation sowie die Aufbewahrung der Belege zuständig. Durch seinen Verwaltungsrat bewertet das Register die Berechtigung der Ansprüche, die dann für eine spätere Prüfung und Bewertung erfasst werden. Das Register ist kein Gericht, kein Tribunal und kein Entschädigungsfonds. Es prüft Ansprüche nicht auf ihre Begründetheit, weist ihnen keinen Wert zu und ordnet keine Zahlungen an. Stattdessen stellt es den ersten Schritt auf dem Weg zu einem künftigen internationalen Entschädigungsmechanismus dar. Sobald dieser Mechanismus eingerichtet ist, werden die Arbeit des Registers und die darin erfassten Ansprüche in ihn integriert. (weiter)
