Das Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) des Europarates hat einen Bericht über Norwegen veröffentlicht, der auf seinem dortigen Besuch im Mai 2024 beruht. Im Mittelpunkt des Besuchs stand die Behandlung von Personen, die in Gefängnissen, Polizeistationen, psychiatrischen Kliniken und der Abschiebehafteinrichtung Trandum festgehalten wurden.
In den beiden besuchten Polizeistationen seien dem CPT gegenüber keine Anschuldigungen wegen der Misshandlung von Personen erhoben worden. Das CPT stellte jedoch fest, dass Verletzungen bei der Einlieferung in einer Polizeistation üblicherweise nicht erfasst werden. In Verbindung mit dem häufigen Fehlen einer medizinischen Untersuchung bei der Ankunft in einem Untersuchungsgefängnis und dem fehlenden Zugang zu einem Rechtsanwalt von Beginn der Inhaftierung an führe dies zu einer systembedingten Schwäche in Bezug auf die Verhütung polizeilicher Misshandlungen bei bestimmten Personengruppen.
Was die besuchten Gefängnisse betrifft, seien gegenüber dem CPT ebenfalls keine Vorwürfe wegen körperlicher Misshandlungen von Häftlingen durch das Personal erhoben worden. Das norwegische Strafvollzugssystem profitiere im Gegenteil weiterhin von im Allgemeinen gut ausgebildetem und motiviertem Personal. Positiv hervorzuheben sei auch, dass die materiellen Bedingungen in den besuchten Gefängnissen größtenteils ausgezeichnet waren und die meisten Häftlinge eine Arbeit hatten oder eine Ausbildung absolvierten. Allerdings stellte das CPT fest, dass sinkende Haushaltsmittel und Probleme bei der Gewinnung und Bindung von Personal zu Schwierigkeiten bei der Gewährleistung einer sinnvollen Vollzugsgestaltung führen: In mehreren besuchten Gefängnissen seien die Arbeitszeiten unregelmäßig geworden und unerwarteten Unterbrechungen unterworfen, während gleichzeitig bei der Ausbildung gespart werde.
Auch für die besuchten psychiatrischen Kliniken sei die Gewinnung und Bindung von Personal eine große Herausforderung. Ein wiederkehrendes Problem in den drei besuchten Kliniken seien Frauen, die in gemischtgeschlechtlichen Stationen mit überwiegend Männern untergebracht sind. Das CPT empfiehlt, den Patientinnen eigene Bereiche der Station zuzuweisen und dass das Personal gefährdete Patientinnen vor unerwünschten sexuellen Kontakten schützt.
