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Anders Knape: „Dem Kongress müssen Ressourcen zur Verfügung stehen, die seinen Aufgaben im Europarat entsprechen“

Kongresssitzung Straßburg 29. Oktober 2019
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Anders Knape: „Dem Kongress müssen Ressourcen zur Verfügung stehen, die seinen Aufgaben im Europarat entsprechen“

In seiner Rede im Rahmen der Eröffnung der 37. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates am 29. Oktober 2019 in Straßburg erinnerte Kongresspräsident Anders Knape an die Rolle des Europarates bei der Sicherung der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit in seinen 47 Mitgliedsstaaten. Er betonte, dass dem Kongress eine Schlüsselrolle bei der Verteidigung der kommunalen Demokratie zukommt und dass er ein wichtiger Teil dieses Mechanismus ist.

„Wir begrüßen, dass der Platz des Europarates innerhalb der europäischen Architektur ebenso anerkannt wird wie die Rolle des Kongresses als Hüter der kommunalen Demokratie. Diese Anerkennung drückte erst kürzlich der französische Präsident anlässlich der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Gründung des Europarates aus“, so Knape.

„Abseits der großen Reden sind wir allerdings mit zunehmenden Druck vonseiten der Mitgliedsstaaten konfrontiert, die vom Kongress erwarten, dass er die kommunale Demokratie überwacht und Kommunal- und Regionalwahlen beobachtet, aber auch, dass er ein führender Akteur ist, der den Menschen angesichts der zahlreichen Probleme der heutigen Zeit zur Seite steht“, erklärte der Kongresspräsident. „Wir müssen also den Dialog mit den Mitgliedsstaaten fortführen, um wieder einen Anteil von 3 % am Haushalt des Europarates zu erreichen. Dies würde es dem Kongress ermöglichen, die Tätigkeiten, für die er innerhalb des Europarates zuständig ist, weiter auszuführen“, schloss Knape.


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