Generalsekretär Alain Berset hat die anhaltende Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention als demokratischer Kompass für den Kontinent hervorgehoben.
In seiner Rede anlässlich einer Feierstunde im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zum 75. Jahrestag der Zeichnungsauflegung der Konvention erinnerte der Generalsekretär daran, dass dieser Vertrag die Schwachen schützt, die Mächtigen zur Rechenschaft zieht und Richterinnen und Richtern in ganz Europa als Orientierungshilfe dient.
„Dieser Vertrag ist unser Kompass“, erklärte er. „Er ist der demokratische Kompass Europas. Und solange er in unserem Leben Bestand hat …, wird Europa bestehen bleiben.“
Ein roter Faden durch die Geschichte
Der Generalsekretär betonte, dass sich die Welt verändert, wodurch wir vor neuen Herausforderungen wie künstlicher Intelligenz, Klimawandel und Migration stehen.
„Die Konvention muss in diesem Jahrhundert genauso weiter bestehen wie im vergangenen. Nicht indem sie auf sich selbst beschränkt bleibt, sondern indem sie sich der Zukunft öffnet“, bekräftigte er.
Geteilte Verantwortung
Berset erinnerte die Mitgliedsstaaten des Europarates daran, dass die Umsetzung der Konvention eine geteilte Verantwortung und es die Pflicht jedes Einzelnen sei, die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu vollstrecken.
Der Generalsekretär unterstrich, dass das reibungslose Funktionieren des Systems einen ständigen Dialog mit den Staaten und die Achtung der Unabhängigkeit des Gerichtshofs erfordere. (weiter)
Rede des Generalsekretärs [EN]
Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention
Unterstützung der Parlamentarischen Versammlung für die Europäische Menschenrechtskonvention [EN]
Generalsekretär Alain Berset [EN]
