Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung, Theodoros Rousopoulos, hat davor gewarnt, dass „die Politik gegenüber dem Populismus an Boden verliert“. In einer Rede vor Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten aus aller Welt forderte er die politisch Verantwortlichen auf, zu den Werten des Vertrauens zurückzukehren, um die Unterstützung der Öffentlichkeit nicht zu verlieren.
In seiner gestrigen Rede anlässlich der sechsten Weltkonferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten, die die Interparlamentarische Union (IPU) bei der UNO in Genf organisiert hat, schlug Rousopoulos vor, diese Werte mit dem englischen Akronym TRUST zusammenzufassen: Wahrheit, Verantwortung, Verständnis, Opferbereitschaft und Transparenz.
„Die Politik war in der öffentlichen Meinung schon immer etwas diskreditiert“, erklärte der Präsident. „Aber heute beobachten wir eine gefährlichere Entwicklung: einen koordinierten Angriff auf die Idee von Politik selbst. Er verbreitet sich über anonyme Konten, Soziale Netzwerke und nun auch dank künstlicher Intelligenz und der massenhaften Produktion von Falschmeldungen.“
„Ebenso beunruhigend wie der Inhalt ist die Leichtigkeit, mit der er geglaubt wird“, fügte er hinzu. „Die Politik verliert gegenüber dem Populismus an Boden – wenn sich politisch Verantwortliche in erster Linie auf ihr persönliches Überleben an der Macht konzentrieren. Die jüngeren Generationen messen der Demokratie nicht mehr denselben Stellenwert bei wie diejenigen, die unter autoritären Regimen gelebt haben. Und wenn demokratische Werte verblassen, entstehen unweigerlich neue Formen des Autoritarismus.“ (weiter)
