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Höhepunkte der Sommersitzung der Versammlung: Ansprachen der Präsidentin der Hellenischen Republik und des Königs der Niederlande

Parlamentarische Versammlung Strassburg 16. Juni 2022
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Höhepunkte der Sommersitzung der Versammlung: Ansprachen der Präsidentin der Hellenischen Republik und des Königs der Niederlande

Die Ansprachen der Präsidentin der Hellenischen Republik, Katerina Sakellaropoulou, und von König Willem Alexander der Niederlande zählen zu den Höhepunkten der Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) von 20. bis 24. Juni in Straßburg.

Es findet auch eine hochrangig besetzte Podiumsdiskussion und eine interaktive Debatte zum Thema „Verteidigung der demokratischen Sicherheit in Europa“ unter Beteiligung des irischen Außen- und Verteidigungsministers und Vorsitzeden des Ministerkomitees, Simon Coveney, des finnischen Außenministers, Pekka Haavisto, der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, sowie der belarussischen Oppositionsführerin, Swjatlana Zichanouskaja, statt. Diese erfolgen im Anschluss an einen entsprechenden Bericht zum Thema „Aktuelle Herausforderungen für die Sicherheit in Europa: Welche Rolle spielt der Europarat?“.

Weitere Themen auf der Tagesordnung sind die humanitären Folgen des Angriffs Russlands auf die Ukraine mit besonderem Schwerpunkt auf der Migration innerhalb des Landes und nach außen sowie die Verantwortung für den Absturz von Flug MH17. Außerdem findet eine gemeinsame Debatte über Berichte über politische Gefangene in der Russischen Föderation und die Notwendigkeit der Wiederherstellung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit im Nordkaukasus statt.

In weiteren Debatten befassen sich die Abgeordneten mit der Überwachung der Kommunikation im Netz, der Prävention und Bekämpfung von Antisemitismus in Europa und mit der Bekämpfung von durch Impfungen verhinderbaren Krankheiten durch hochwertige Dienstleistungen und Aufklärung von Impfmythen. Weitere Debattenthemen sind die Rolle der Parteien bei der Förderung von Vielfalt und Inklusion – dabei werden die Abgeordneten die Möglichkeit haben, eine neue Charta für eine nichtrassistische Gesellschaft zu unterzeichnen – sowie Gerechtigkeit und Sicherheit für Frauen im Friedens- und Versöhnungsprozess.

Schließlich werden die Abgeordneten der Versammlung über die Einhaltung der Verpflichtungen Maltas aufgrund der Mitgliedschaft im Europarat debattieren und ihre Partnerschaft für Demokratie mit dem Parlament der Kirgisischen Republik analysieren.


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