Rassistische, LGBTI-feindliche und andere Formen von Hassrede können hassmotivierte Gewalt schüren, insbesondere wenn sie unwidersprochen bleiben. Zu diesem Schluss kommt das Europaratsorgan ECRI (Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz) in seinem jüngst veröffentlichten Jahresbericht. Darin äußert die ECRI tiefe Besorgnis über die Auswirkungen von Hassrede auf demokratische Gesellschaften in Europa. Die Bekämpfung von Hassrede in der Politik, die Stärkung politischer und gesetzgeberischer Maßnahmen, die Nutzung künstlicher Intelligenz (KI) zur Bekämpfung von Online-Hass, der Schutz von Kindern und Jugendlichen und die Gewährleistung eines sicheren Umfelds für alle, die sich für die Bekämpfung von Hassrede einsetzen, sind die wichtigsten Aktionslinien, die die ECRI in dem Bericht untersucht.
Die ECRI beobachtet alarmierende Ausmaße von Hassrede und ihre zunehmende Verharmlosung in ganz Europa. Fremdenfeindliche Diskurse haben zugenommen, auch im Zusammenhang mit der Entwicklung einer strengeren Einwanderungspolitik. (weiter)
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Die Europäische Kommission gegen Rassismus ist ein einzigartiges Überwachungsorgan des Europarates im Bereich der Menschenrechte, das auf Fragen der Bekämpfung von Rassismus, Intoleranz und Diskriminierung (aufgrund von „Rasse”, ethnischer oder nationaler Herkunft, Hautfarbe, Staatsangehörigkeit, Religion, Sprache, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität, und Geschlechtsmerkmalen) in Europa spezialisiert ist. Sie erstellt Berichte und richtet Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten.
Vollständiger Bericht der ECRI [EN]
Weitere Informationen über die Arbeit des Europarates zu Gleichstellung und Inklusion
