Deutscher Vorsitz - News
Ungarn übernimmt Vorsitz im Ministerkomitee
Ungarn hat von Deutschland den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates übernommen. Die Übergabe erfolgte im Rahmen eines Treffens per Videokonferenz, an der die Vertreterinnen und Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten teilnahmen. Der deutsche Bundesaußenminister, Heiko Maas, präsentierte eine...
Außenministerinnen und -minister diskutieren über Lage der Demokratie und Menschenrechte in Europa
Die Außenministerinnen und -minister der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates halten am 21. Mai 2021 per Videokonferenz ihre jährliche Sitzung ab. Von Hamburg aus wird der deutsche Außenminister, Heiko Maas, das Treffen leiten. Die Ministerinnen und Minister werden im Rahmen der Sitzung auf der...
CAHDI-Fachworkshop zum Thema „Rechtlich nicht bindende Verträge im Völkerrecht“
Am 26. März 2021 haben das deutsche Auswärtige Amt, die Universität Potsdam und das Sekretariat des Ausschusses der Rechtsberaterinnen und Rechtsberater für Völkerrecht (CAHDI) gemeinsam eine hochrangig besetzte Online-Konferenz zu diesem Thema veranstaltet. Es handelte sich um die zweite...
5. Mai 2021 – Europatag: 72. Jahrestag der Gründung des Europarates
Gemeinsame Erklärung der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, und des Vorsitzenden des Ministerkomitees, Heiko Maas
Journalismus und Covid-19: Pressefreiheit ist in Krisenzeiten entscheidend
Gemeinsame Erklärung der Generalsekretärin des Europarates und der deutschen Bundesjustizministerin
Online-Exhibition: 70 years of Germany in the Council of Europe
On the occasion of the 70th anniversary of Germany's accession as a full member to the CoE on May 2, 2021, the Permanent Representation of Germany to the CoE presents an online-exhibition on "70 years of Germany in the Council of Europe". This exhibition consists of a selection of significant...
Germany makes a voluntary contribution
The Government of Germany has made a voluntary contribution of €100,000 to support the Parliamentary Network Women Free from Violence and the No Hate Parliamentary Alliance. The agreements were signed on 20 April 2021 by Ambassador Rolf Mafael, Permanent Representative of Germany to the Council...
Berliner „Buddy Bär“ im deutschen Garten des Europäischen Jugendzentrums feierlich übergeben
Anlässlich des 70. Jahrestags der Mitgliedschaft Deutschlands im Europarat und angesichts dessen, dass das Thema Jugend eine der Prioritäten des derzeitigen Vorsitzes des Landes im Ministerkomitee des Europarates ist, hat Deutschland dem Europarat einen farbenfrohen Berliner „Buddy Bär“...
Bundeskanzlerin Angela Merkel: Eine regelbasierte und verlässliche internationale Ordnung ist die Grundlage für friedliche Beziehungen zwischen Staaten
„Europa ist heute der Kontinent mit den weltweit höchsten Menschenrechtsstandards. […] Ein Blick an Europas Außengrenzen und in den Osten Europas zeigt uns jedoch, dass auch heute Frieden und Sicherheit sowie Stabilität und Wohlstand alles andere als selbstverständlich sind“, so die deutsche...
Für die volle Anerkennung von LGBTI-Rechten in Europa
Während des sechsmonatigen deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates 2020/2021 hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) einen besonderen Schwerpunkt auf die Rechte von LGBTI-Personen gelegt. Gemeinsam mit der Beobachtungsstelle für...
Angela Merkel hält Rede bei der Frühjahrssitzung der Versammlung
Anlässlich des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee werden die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, und der deutsche Staatsminister für Europa, Micheal Roth, an der Frühjahrssitzung der Versammlung (19. bis 22. April 2021) teilnehmen, die im Hybrid-Format stattfinden wird. Der Präsident des...
Istanbulkonvention: Führung des Europarates reagiert auf angekündigten Austritt der Türkei
Der deutsche Außenminister und Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates, Heiko Maas, und der Präsident der Parlamentarischen Versammlung, Rik Daems, haben sich der Generalsekretärin der 47 Mitgliedsstaaten zählenden Organisation, Marija Pejčinović Burić, angeschlossen und folgende...
Zehn Jahre Istanbulkonvention: Für das Recht auf ein gewaltfreies Leben
Anlässlich des Internationalen Frauentags haben die deutsche Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey, und die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Darin unterstreichen sie den 10. Jahrestag des...
7. Jahrestag der Krim-Annexion durch die Russische Föderation
Erklärung von Heiko Maas, Vorsitzender des Ministerkomitees
Digitale Konferenz am 18. Februar: „Unboxing Hate Speech“ – Europäische Impulse für Respekt und Solidarität im Netz
Hassrede im Netz gefährdet zunehmend unsere Demokratie. Sie verletzt Menschenrechte und greift Diskussionskultur und Solidarität an. Was müssen Politik und Zivilgesellschaft in Europa tun, um Hass, Ausgrenzung und verbaler Gewalt entgegenzutreten und gleichzeitig die Meinungsäußerungsfreiheit zu...
Heiko Maas fordert die Versammlung nachdrücklich auf, Brücken nicht abzubrechen
In seiner heutigen Rede vor der Versammlung hat der Vorsitzende des Ministerkomitees und deutsche Außenminister, Heiko Maas, dem Europarat Anerkennung gezollt und ihn als „institutionelle Säule unseres geeinten Kontinents“ bezeichnet, der „[m]it der Europäischen Menschenrechtskonvention […]...
40 Jahre Datenschutzkonvention: Erklärung des Ministerkomitees
Das Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten („Konvention 108“), dessen 40. Jahrestag der Unterzeichnung in diesem Jahr begangen wird, kann zur internationalen Referenznorm im Bereich der Privatsphäre und des Datenschutzes im digitalen...
Alexej Nawalny: Führung des Europarates fordert Russland zur Einhaltung seiner menschenrechtlichen Verpflichtungen auf
Der Sonderbeauftragte der deutschen Bundesregierung für den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates, Staatsminister Michael Roth, der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Rik Daems, und die Generalsekretärin des 47 Nationen umfassenden Europarates, Marija Pejčinović...
Hochrangig besetzte Konferenz über „Menschenrechte im Zeitalter künstlicher Intelligenz“
Am Mittwoch, den 20. Januar findet eine Konferenz zum Thema „Menschenrechte im Zeitalter der KI – Europa als internationaler Normengeber für künstliche Intelligenz“ statt. Die Veranstaltung wird durch das Auswärtige Amt gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz...
Gemeinsam für Menschenrechte – immer und überall
Am heutigen Tag der Menschenrechte erinnern wir uns an die Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor 72 Jahren. Am 10. Dezember 1948 verabschiedete die UN-Generalversammlung einen Katalog von Grundrechten, der für alle Menschen gleichermaßen gelten soll – unabhängig von...