Presidency of Georgia - News
Menschenrechte und Umwelt: Neues, nicht rechtsverbindliches Instrument geplant
Erklärung des scheidenden und der künftigen Vorsitze im Ministerkomitee In einer heute verabschiedeten Erklärung rufen der scheidende (Georgien) und die künftigen (Griechenland und Deutschland) Vorsitze im Ministerkomitee zur Ausarbeitung eines neuen, nicht rechtsverbindlichen Instruments zu...
Griechenland übernimmt Vorsitz im Ministerkomitee
Griechenland hat heute den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates von Georgien übernommen. Die Übergabe erfolgte im Rahmen einer Videokonferenz mit den Vertreterinnen und Vertretern der 47 Mitgliedsstaaten der Organisation. Der georgische Außenminister, David Salkaliani, präsentierte dabei...
Justizsysteme müssen Kindern helfen, Angst und Trauma zu überwinden, anstatt diese zu verschlimmern
Jedes Jahr sind Tausende Kinder in allen Mitgliedsstaaten des Europarates an Gerichtsverfahren beteiligt. Unabhängig davon, ob sie Opfer eines Verbrechens sind oder im Konflikt mit dem Gesetz stehen, sind sie oft gefährdet und schutzbedürftig: In anderen Worten, sie benötigen Justizsysteme, die...
Ende des Zweiten Weltkriegs: Erklärung von David Salkaliani
Anlässlich des 75. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs hat der Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates und Außenminister Georgiens, David Salkaliani, folgende Erklärung abgegeben: „Heute begehen wir den 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa – des verheerendsten...
5. Mai: Europatag
Erklärung von David Salkaliani, Vorsitzender des Ministerkomitees und Außenminister Georgiens „Heute, am 5. Mai, begehen wir den Jahrestag der Unterzeichnung der Satzung des Europarates durch zehn Staaten in London. Dieses historische Ereignis war der erste Schritt auf dem Weg zu einem geeinten...
6. Mai: Internationale Online-Konferenz über Bürgerbeteiligung am Entscheidungsprozess
Die Stadt Tiflis und der Europarat veranstalten im Rahmen des georgischen Vorsitzes im Ministerkomitee eine internationale Online-Konferenz zum Thema „Bürgerbeteiligung am Entscheidungsprozess“. Auf der Rednerliste der Eröffnungssitzung stehen der Botschafter Georgiens beim Europarat, Irakli...
Internationaler Tag der Pressefreiheit
Erklärung von David Salkaliani, Präsident des Ministerkomitees und georgischer Außenminister Im Vorfeld des Internationalen Tags der Pressefreiheit hat der Präsident des Ministerkomitees und Außenminister Georgiens, David Salkaliani, folgende Erklärung veröffentlicht: „Die Freiheit der...
Zum Tag der Abschaffung der Diskriminierung
Erklärung von David Zalkaliani, Vorsitzender des Ministerkomitees, Aussenminister Georgiens
Umwelt und Menschenrechte: Georgischer Vorsitz plädiert für moderne Rechtsnormen und -instrumente
Im Rahmen einer Konferenz über Umweltschutz und Menschenrechte hat der georgische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates heute in Straßburg in einer Erklärung dazu aufgerufen, das für diese Frage relevante Rechtsinstrumentarium des Europarates zu überprüfen und durch eine Empfehlung und eine...
Umwelt und Menschenrechte: Für ein Recht auf gesunde Umwelt?
Angesichts der Gefährdung von Klima und biologischer Vielfalt veranstaltet der georgische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates am Donnerstag, den 27. Februar in Straßburg eine Konferenz zum Thema Umweltschutz aus der Menschenrechtsperspektive. Ziel der Konferenz, zu der Minister/innen und...
Erklärung von David Salkaliani, Außenminister Georgiens und Vorsitzender des Ministerkomitees
„Seit der rechtswidrigen Eingliederung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol in die Russische Föderation und dem Beginn des Konflikts in der Ostukraine sind sechs Jahre vergangen. In meiner Funktion als Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates möchte ich erneut meine...
Salome Surabischwili: „Georgien hat seine demokratischen Institutionen konsolidiert“
„Der Beitritt Georgiens zum Europarat vor 21 Jahren stand am Beginn eines Weges, der zur Umwandlung unserer Gesellschaft, Befreiung des Individuums, Demokratisierung des politischen Systems, Konsolidierung der demokratischen Institutionen und zum Aufbau eines Rechtsstaats führt“, so die...
David Salkaliani: „Wir müssen die Menschenrechte mit der gleichen Entschlossenheit verteidigen wie die Verfasser der Konvention vor 70 Jahren“
Der georgische Außenminister und Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates, David Salkaliani, hat in seiner heutigen Rede vor der Parlamentarischen Versammlung die zentrale Rolle der Europäischen Menschenrechtskonvention hervorgehoben: Sie habe es ermöglicht, ein einzigartiges System zum...
The CoE Secretary General and delegations of the Members States have highly appraised the identification of youth affairs as one of the priorities of the Georgian Presidency
An informal exchange of views on strengthening democracy through youth engagement was held on 23 January 2020, in Strasbourg, under the Georgian Presidency of the Committee of Ministers of the Council of Europe. The meeting was opened by the Permanent Representative of Georgia to the Council of...
Conference – “Diaspora’s active participation in state-building processes”
On December 16, within the framework of Georgia’s Presidency of the Committee of Ministers of the Council of Europe, a conference – “Diaspora’s active participation in state-building processes” was held in Tbilisi. The conference, hosted by the Parliament of Georgia, was organized by the...
Exchange of Views on Cyberviolence Against Women and Girls
Informal exchange of views at the level of Ministers’ Deputies was held on 12 December 2019 in Strasbourg, on cyberviolence against women and girls, within the framework of the Georgian Presidency of Committee of Ministers of the Council of Europe. The event was planned within the framework of...
10. Dezember – Tag der Menschenrechte
Erklärung von David Salkaliani, Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates und Außenminister Georgiens
Ministerkomitee: Frankreich übergibt Vorsitz an Georgien
Frankreich hat heute im Rahmen einer Sitzung in Straßburg – dem Sitz des Europarates – in Anwesenheit von Vertretern der 47 Mitgliedsstaaten den Vorsitz im Ministerkomitee der Organisation an Georgien übergeben. Die französische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, Amélie de...
Generalsekretärin in Georgien: Treffen auf hoher Ebene und Start des neuen Aktionsplans
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat am 11. November 2019 einen offiziellen zweitägigen Besuch in Georgien abgeschlossen. Der Besuch erfolgte im Vorfeld des Vorsitzes des Landes im Ministerkomitee des Europarates, den es am 27. November 2019 übernehmen wird. Auf dem...
