Die etwa 300 Teilnehmer einer Konferenz, die am 13. und 14. Oktober in Straßburg stattfindet und der Presse offensteht, werden die schwerwiegenden Auswirkungen auf die Freiheit der Meinungsäußerung untersuchen, welche jüngste Ereignisse wie der brutale Anschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo im Januar in Paris nach sich ziehen. Unter den Teilnehmern wird etwa Richard Malka, Anwalt der Zeitschrift Charlie Hebdo, sein; darüber hinaus werden Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Richter an nationalen Gerichtshöfen, Journalisten sowie Vertreter von Organisationen im Bereich der Pressefreiheit, von Behörden und internationalen Organisationen zur Konferenz erwartet.
Sie werden das Ausmaß untersuchen, in dem in Europa eine Entwicklung in Richtung einer Kriminalisierung freier Meinungsäußerung entstehen kann, und darüber diskutieren, wie Terrorismus bekämpft und gleichzeitig die Freiheit der Meinungsäußerung im Internet geachtet werden kann – und wie sich Massenüberwachung auf diese Freiheit auswirkt.
Zudem werden die Teilnehmer beurteilen, inwieweit ein vor Kurzem geschaffenes Instrument zur Förderung der Freiheit der Meinungsäußerung – die vom Europarat eingerichtete Plattform für den Schutz des Journalismus und für die Förderung der Sicherheit von Journalisten – als ein System dienen kann, durch das Bedrohungen für Journalisten frühzeitig erkannt und wirksame Präventionsmaßnahmen eingeleitet werden.
Auf der Rednerliste zur Eröffnung der Konferenz stehen unter anderem der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, der Botschafter Bosnien und Herzegowinas beim Europarat, Almir Šahović, der Präsident des türkischen Verfassungsgerichtshofes, Zühtü Arslan, der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, die OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, Dunja Mijatović, sowie der Beauftragte der deutschen Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer.
Die Veranstaltung wird live auf der Konferenz-Webseite übertragen.
Gleichzeitig mit der Konferenz wird eine siebenteilige Interviewreihe veröffentlicht, in der Fragen im Zusammenhang mit der Freiheit der Meinungsäußerung – etwa Quellen von Journalisten, Hassreden, Diffamierung und Terrorismus – behandelt werden. Wie denken der Menschenrechtskommissar, derzeitige und frühere Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und andere über eines der wichtigsten aktuellen Themen: die Freiheit der Meinungsäußerung? Wie können Rechte und Freiheiten mit Sicherheitsanliegen vereinbart werden? Was sind die Grundprinzipien, die verteidigt werden müssen?
