In seiner Ansprache vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates anlässlich des 25. Jahrestags des Beitritts Armeniens zum Europarat hat der armenische Außenminister, Ararat Mirsojan, die Entscheidung Armeniens für Frieden und Zusammenarbeit bekräftigt, über die in den letzten Jahren umgesetzten Reformen gesprochen und betont, dass die heutigen gemeinsamen Herausforderungen nur durch gemeinsame Anstrengungen bewältigt werden können.
„Hybride Angriffe auf Demokratien, einschließlich der böswilligen Verbreitung von Desinformation und der Nutzung von Informationen als Waffe; ausländische Einmischung in inländische demokratische Prozesse wie Wahlen; Untergrabung des Völkerrechts und die Erosion des multilateralen Systems – all dies stellt unsere Werte und Prinzipien auf die Probe, und es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung, sie in einem zunehmend komplexen und fragilen internationalen Umfeld zu schützen“, sagte Mirsojan. „Das 75-jährige Erbe des Europarates als Normengeber für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit befähigt die Organisation, ihre Rolle bei der Bekämpfung globaler demokratischer Rückschritte auszuweiten und zur Wiederherstellung des Vertrauens in die internationale Architektur beizutragen.“
Reformen bedeuten Verbesserungen für das Leben der Bürgerinnen und Bürger
In Bezug auf die Reformen, die Armenien seit seinem Beitritt zum Europarat umgesetzt hat, unterstrich der Minister, dass „jede Reform, jede ratifizierte Konvention, jede institutionelle Entwicklung nicht nur eine technische Veränderung, sondern eine konkrete und praktische Verbesserung im Leben der einfachen Bürgerinnen und Bürger bedeutet hat“. Er erwähnte insbesondere das Recht der Menschen, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzurufen, die Einrichtung der Institution des Menschenrechtsverteidigers, die Arbeit der Venedig-Kommission, um sicherzustellen, dass Gesetzesreformen internationalen Normen entsprechen, die wichtige Rolle der Staatengruppe des Europarates gegen Korruption und die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung, die lokale Gemeinschaften stärkt.
Engagement für verbesserte Beziehungen im Südkaukasus und in der gesamten Region
In seiner Ansprache bekräftigte Mirsojan Armeniens Engagement für dauerhaften Frieden und Stabilität in der Region: „Trotz der schmerzhaften Erfahrungen der letzten Jahre, einschließlich des Kriegs und der damit einhergehenden humanitären Folgen, hat Armenien eine klare und bewusste Entscheidung für den Frieden getroffen und starke Schritte unternommen, die es dem Südkaukasus ermöglichten, den Weg des Friedens und der Zusammenarbeit in der Region und darüber hinaus einzuschlagen.“ Er betonte, dass „die Achtung der Menschenrechte und der Menschenwürde für die Wiederherstellung des Vertrauens und die Versöhnung zwischen den Gesellschaften von entscheidender Bedeutung ist, um unter jahrzehntelanges Leid einen Schlussstrich zu ziehen und den Weg in eine friedliche Zukunft zu ebnen“.
Mirsojan unterstrich das entschlossene Engagement Armeniens für die vollständige Normalisierung der Beziehungen zur Türkei. Er skizzierte außerdem die Entwicklungen in Armeniens Vision der europäischen Integration und erinnerte die versammelten Mitglieder daran, dass Armenien im Mai 2026 Gastgeber des achten Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft sein wird.
Im Anschluss an die Ansprache vor der Parlamentarischen Versammlung überreichte Mirsojan dem Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, ein offizielles Geschenk Armeniens – eine Reproduktion des Manuskripts des ersten armenischen Gesetzbuchs, des Datastanagirk, das im XII. Jahrhundert geschaffen wurde.
Es fand auch eine Zeremonie zur offiziellen Einführung der Briefmarke zum 25. Jahrestag des Beitritts der Republik Armenien zum Europarat statt, an der der Minister, der Generalsekretär und die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung teilnahmen.
Vollständige Rede des Generalsekretärs [EN]
