Der Europarat veranstaltet jedes Jahr das Weltforum für Demokratie, ein wichtiges Zusammentreffen, an dem politisch Verantwortliche, Aktivistinnen und Aktivisten, Fachleute, Persönlichkeiten aus der Wissenschaft und junge Menschen aus der ganzen Welt teilnehmen. Gemeinsam analysieren sie die Ursachen der Abkehr der Menschen von der Demokratie und erörtern Lösungen zur Stärkung der demokratischen Kultur, Bekämpfung von Desinformationen und Förderung der Partizipation.
Der Neue Demokratische Pakt für Europa
„Die vorangegangenen Generationen haben eine Ordnung geschaffen, um den Frieden zu wahren. Uns obliegt es nunmehr, eine einzurichten, die die Demokratie aufrechterhält und sie zum Gravitationszentrum von Sicherheit, Verantwortung und Solidarität macht“, erklärte Generalsekretär Alain Berset bei der Eröffnung des Forums. „Wahre Sicherheit setzt Institutionen voraus, denen die Bevölkerung vertrauen kann, Gesetze, die für alle gleichermaßen gelten, und eine Art Stabilität, die es der Demokratie ermöglicht, sich zu entwickeln. Das ist demokratische Sicherheit, und sie muss die erste Verteidigungslinie Europas sein“, fügte er hinzu.
In diesem Jahr findet das Forum als Teil des Neuen Demokratischen Pakts statt, eines strategischen und politischen Prozesses, der darauf abzielt, die Demokratie angesichts der aktuellen Fragen zu festigen und neu zu erfinden. Dies sei „eine kollektive Anstrengung des Europarates, um Desinformation, Einflussnahme aus dem Ausland, demokratischen Rückschritt und die Klimakrise zu bekämpfen – alles, was unsere Demokratie schwächt“, betonte der Generalsekretär in seiner Rede.
Die Themen
Das diesjährige Forum findet in einem Kontext statt, in dem das Vertrauen der Menschen in demokratische Institutionen durch wachsende wirtschaftliche Ungleichheit, technische Umwälzungen und ein weitverbreitetes Gefühl der Ausgrenzung stark erschüttert ist. Diese Abkehr schwächt die Demokratie und ebnet den Weg für Populismus und autoritäre Regime, die Kontrollmechanismen schwächen, Grundfreiheiten einschränken und die demokratische Kultur untergraben.
Journalismus, Kunst und Kultur spielen eine entscheidende Rolle für die demokratische Widerstandsfähigkeit, indem sie Pluralismus, Inklusion und informierte Partizipation fördern, aber sie werden oft von diesen Regimen ins Visier genommen.
Darüber hinaus sind digitale Technologien, insbesondere künstliche Intelligenz, zweischneidig: Sie können dazu dienen, Meinungen zu manipulieren, Desinformation zu verbreiten und Debatten zu polarisieren, während Soziale Medien, die der Profitlogik unterliegen, bisweilen die Meinungsvielfalt einschränken. Gleichzeitig können diese technischen Möglichkeiten – unter klar vorgegebenen Bedingungen – ein starker Hebel sein, um verlässliche Informationen zu verbreiten und partizipative Prozesse zu stärken.
Schließlich ist die Mobilisierung junger Menschen ein entscheidendes Thema, um die Vitalität und den Fortbestand der Demokratie zu gewährleisten. (weiter)
Vollständiges Programm des Forums [FR]
Rede von Generalsekretär Alain Berset [EN]
