„In einer zunehmend fragmentierten Welt bleibt das Recht die letzte gemeinsame Sprache, die in der Lage ist, Macht einzuschränken.“
Das war die Botschaft, die der Generalsekretär des 46 Mitglieder zählenden Europarates, Alain Berset, diese Woche nach Washington brachte, als er mit gewählten Vertretern und Amtsträgern der USA, der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) sowie dem Publikum an zwei führenden Einrichtungen in Washington über die Ukraine, demokratische Sicherheit und die Zukunft der internationalen Zusammenarbeit sprach.
Das Washingtoner Programm, das direkt im Anschluss an die UN-Generalversammlung in New York stattfand, war Teil umfassenderer Bemühungen zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen globalen und regionalen Organisationen in einer Zeit, in der die internationale Rechtsordnung unter zunehmendem Druck steht.
An der School of Foreign Service der Georgetown University, die seit über einem Jahrhundert Generationen von amerikanischen Diplomaten und Führungskräften aus aller Welt ausbildet, legte Berset dar, dass Europa auf ein sich wandelndes Sicherheitsumfeld nicht nur durch größere militärische Kapazitäten reagieren müsse, sondern auch durch die Stärkung der demokratischen und rechtlichen Grundlagen, auf denen dauerhafte Sicherheit beruht.
„Für Europa ist das mehr als nur ein Grundsatz. Das Recht ist Europas Form der Macht“, sagte er. (weiter)
