Die Verteidigung der Rechte von LGBTI-Personen ist kein Randthema, sondern eine Angelegenheit mit Prüfsteincharakter, um zu testen, ob Europa als Kontinent noch an die Universalität der Menschenrechte glaubt, so der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, in einer Videobotschaft an die Teilnehmenden des IDAHOT+-Forums in Valletta.
Das Forum wird gemeinsam von der Regierung Maltas im Rahmen ihres Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates und der SOGIESC-Einheit[1] des Europarates anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie, der jedes Jahr am 17. Mai stattfindet, organisiert.
„Das IDAHOT+-Forum findet dieses Jahr in einem besonderen Kontext statt“, erklärte Berset. „Überall in Europa und der Welt erleben wir einen besorgniserregenden Rückschritt, einen bewussten Versuch, hart erkämpfte Rechte zurückzunehmen und inklusiven Schutz abzubauen.
Sogenannte Anti-Propaganda-Gesetze, Unterdrückung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten, Angriffe auf Pride-Paraden, Verweigerung der rechtlichen Anerkennung des Geschlechts …: Wir haben es hier nicht mit isolierten Vorfällen zu tun, sondern mit einer tieferen und wahrhaft beunruhigenden Tendenz, die die Grundfesten unserer Demokratie bedroht.
Desinformation, Polarisierung und Hass haben on- und offline einen fruchtbaren Boden gefunden. LGBTI-Personen sind sehr oft die Ersten, die ins Visier genommen werden, die Ersten, die zum Schweigen gebracht werden. Und in vielen Fällen wird der Zivilgesellschaft die Finanzierung entzogen oder sie wird als Bedrohung eingestuft, obwohl sie eine entscheidende Kraft für die demokratische Widerstandsfähigkeit und den sozialen Zusammenhalt ist.
Der Europarat steht fest an der Seite jener – Regierungen, Basisorganisationen, Abgeordnete, Menschenrechtsaktivisten –, die sich für die Gleichstellung einsetzen. Die Werte des Europarates verdienen es, verteidigt zu werden“, so der Generalsekretär abschließend. (weiter)
[1] Sexuelle Orientierung, Geschlechtsidentität und -ausdruck sowie Geschlechtsmerkmale
Maltesischer Vorsitz im Ministerkomitee
