Bei Treffen in Ankara am 18. Juni hat eine hochrangige Delegation der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarates die Türkei dazu aufgerufen, die Empfehlungen der GRECO zur Verhütung von Korruption und zur Stärkung der Integrität unter den Mitgliedern des Parlaments, des Justizsystems und der Staatsanwaltschaft vollständig umzusetzen.
Der Besuch diente der Erörterung der von der GRECO empfohlenen gesetzlichen und politischen Änderungen und folgte auf die Entscheidung der GRECO vom Juni 2023, der zufolge die Türkei keine ausreichenden Fortschritte bei der Umsetzung der Empfehlungen erzielt habe, die im Rahmen der Vierten Bewertungsrunde der GRECO an das Land gerichtet worden waren.
Die Delegation traf Justizminister Yılmaz Tunç, den stellvertretenden Justizminister, Hurşit Yıldırım, den Ersten Vizepräsidenten des Kassationshofs, Adem Albayrak, den Präsidenten der Ersten Kammer des Rates der Richter und Staatsanwälte, Turan Kuloğlu, Seyfi Han, Mitglied der Zweiten Kammer des Rates der Richter und Staatsanwälte; den Vizepräsidenten der Großen Nationalversammlung der Türkei, Bekir Bozdağ, sowie weitere hochrangige Beamte, darunter den Leiter der Delegation der Türkei bei der GRECO, Ahmet Ulutaş.
Die GRECO-Delegation nahm die während des Besuchs bereitgestellten Informationen zur Kenntnis, begrüßte die auf höchster Ebene eingegangene Verpflichtung, die Empfehlungen der GRECO umzusetzen, und betonte, dass sie diesbezüglich rasche Maßnahmen von der Türkei erwarte. (weiter)
