Zypern hat erhebliche Fortschritte bei der Verbesserung seines Rechtsrahmens zur Verhütung von Korruption und Förderung der Integrität in der Zentralregierung und der Polizei erzielt. Laut einem heute von der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) veröffentlichten Folgebericht besteht allerdings weiterer Reformbedarf.
In dem Bericht, in dem sie die Einhaltung der 22 Empfehlungen bewertet, die sie in einem 2023 veröffentlichten Bewertungsbericht an das Land gerichtet hat, kommt die GRECO zu dem Schluss, dass Zypern 6 Empfehlungen vollständig und 13 teilweise umgesetzt hat und 3 Empfehlungen noch umsetzen muss.
Positive Aspekte für Zypern
Die GRECO begrüßt die Verabschiedung von Verhaltenskodizes für Regierungsmitglieder und assoziierte Berater, die nun für alle Personen gelten, die hohe Ämter in der Exekutive bekleiden, mit Ausnahme des Präsidenten der Republik. Darüber hinaus habe die unabhängige Antikorruptionsbehörde Schulungen für die betroffenen Personen organisiert. Dem Bericht zufolge müssen weitere Anstrengungen unternommen werden, um alle Integritätsnormen zusammenzufassen und praktische Leitlinien bereitzustellen. (weiter)
Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) ist ein Organ des Europarates, das sich zum Ziel gesetzt hat, die Kompetenz seiner Mitglieder bei der Korruptionsbekämpfung zu verbessern, indem sie die Überwachung der Einhaltung der Normen zur Korruptionsbekämpfung gewährleistet. Sie unterstützt Staaten dabei, Defizite in der nationalen Politik zur Korruptionsbekämpfung zu ermitteln, und fordert sie dazu auf, die notwendigen gesetzgeberischen, institutionellen und praktischen Reformen einzuleiten. Sie umfasst die 46 Mitgliedsstaaten des Europarates, Kasachstan und die Vereinigten Staaten von Amerika.
