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Generalsekretärin begrüßt Prioritäten des Kongresses für 2021–2026

Generalsekretärin Strasbourg 25. Oktober 2021
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Generalsekretärin begrüßt Prioritäten des Kongresses für 2021–2026

Im Vorfeld der 41. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates hat das Präsidium des Kongresses am 25. Oktober 2021 einen Meinungsaustausch mit Generalsekretärin Pejčinović Burić abgehalten. Die Generalsekretärin begrüßte die Prioritäten des Kongresses für den Zeitraum 2021 bis 2026, die im Einklang mit jenen des Europarates stehen. „Diese Übereinstimmung ist im Hinblick auf das Erreichen unserer gemeinsamen Ziele ermutigend. Der Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Rechtstaatlichkeit kann nicht von den innerstaatlichen Regierungen allein gewährleistet werden: Er setzt das Engagement der kommunalen und der regionalen Ebene, die unterstützt und finanziert werden müssen, voraus und der Kongress spielt diesbezüglich eine wesentliche Rolle“, erklärte Pejčinović Burić.

Sie hob die dringenden Aufgaben hervor, aber auch die neuen Fragen, welche die Expertise des Kongresses als Versammlung von auf kommunaler und regionaler gewählten Vertreterinnen und Vertretern erfordern: Menschenrechte und Umweltschutz, Kampf gegen Falschmeldungen und Hassrede, Verteidigung sozialer Rechte, Situation von LGBTI-Personen, künstliche Intelligenz, Kampf gegen Radikalisierung und Teilhabe junger Menschen.

Ein weiteres Gesprächsthema war der Haushalt des Kongresses, der in den letzten Jahren gesunken ist. Dies wirkt sich auf seine Fähigkeit aus, seine Tätigkeit auszuführen. 


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