Der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, wird an der 61. Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen in Genf teilnehmen und am 23. Februar vor dem hochrangigen Segment über die Gefahren für das Völkerrecht und die Demokratie sprechen. In einem sensiblen, von einem Bruch in der internationalen Ordnung gekennzeichneten Kontext wird er während des Besuchs, der die Gelegenheit bietet, die Beziehungen zu den Vereinten Nationen und den Akteuren des internationalen Genfs zu stärken, die Bedeutung des Multilateralismus hervorheben. Anschließend wird er seinen Besuch am 24. Februar in Lausanne fortsetzen, wo er an einer Konferenz über Fragen der demokratischen Sicherheit in einem von umfassender Aufrüstung geprägten Europa teilnehmen wird.
In Genf wird der Generalsekretär auch Gespräche mit staatlichen Vertreterinnen und Vertretern führen, um die Zusammenarbeit in den Bereichen Menschenrechte und demokratische Regierungsführung zu stärken. Darüber hinaus wird er Verantwortliche anderer internationaler Organisationen treffen, um die Zusammenarbeit und den Dialog zwischen dem Europarat und den in Genf ansässigen Institutionen zu vertiefen.
Am 24. Februar wird Berset an einer Veranstaltung zum Thema soziale Rechte und demokratische Stabilität teilnehmen, die der Europarat am Rande der Sitzung im Vorfeld der Konferenz auf hoher Ebene über soziale Rechte (18. und 19. März in Chişinău, Republik Moldau) koorganisiert. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Frage, wie Investitionen in soziale Rechte das öffentliche Vertrauen und die demokratische Resilienz stärken können, mit dem Ziel, die Verpflichtungen des Weltgipfels für soziale Entwicklung in Doha (2025) in konkrete Maßnahmen innerhalb des europäischen Rahmens umzusetzen, insbesondere durch die Europäische Sozialcharta.
Am Nachmittag des 24. Februar wird Berset in Lausanne als Hauptredner auf einer von der Jean-Monnet-Stiftung für Europa und der Universität Lausanne organisierten Konferenz mit dem Titel „Wie kann demokratische Sicherheit in einem Europa, das aufrüstet, gewahrt werden?“ teilnehmen.
In einer Zeit, in der Europa eine der instabilsten Phasen seiner jüngeren Geschichte erlebt, stehen Sicherheitsfragen im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte. Steigende Militärbudgets, vermehrte hybride Bedrohungen, Rückkehr des hochintensiven Kriegs vor den Toren des Kontinents: die geopolitische Landschaft Europas ist erschüttert. Berset wird eine politische und institutionelle Lesart dieser Fragen präsentieren und dabei die wachsenden Spannungen zwischen Sicherheitsanforderungen, Achtung der Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Grundfreiheiten hervorheben.
Generalsekretär Alain Berset [EN]
61. Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen [EN]
