Der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, schließt auf der 80. Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Woche ab, die voll und ganz im Zeichen der hochrangigen Diplomatie stand. Ob es um die Notlage der ukrainischen Kinder, die Verteidigung der Demokratie, die Risiken und Chancen der künstlichen Intelligenz, unsere gemeinsamen Maßnahmen mit den Vereinten Nationen zur Gleichstellung der Geschlechter und zur Terrorismusbekämpfung oder die neuen globalen Partnerschaften handelt: Der Europarat hat die europäischen Werte in den globalen Debatten laut und deutlich zur Geltung gebracht.
Kindheit und Menschlichkeit in der Ukraine wiederherstellen
Bei dem Treffen auf hoher Ebene der Internationalen Koalition für die Rückführung ukrainischer Kinder unter dem gemeinsamen Vorsitz von Präsident Wolodymyr Selenskyj und dem kanadischen Premierminister Mark Carney bekräftigte Berset die Verpflichtung des Europarates, sicherzustellen, dass die Urheber von Vergehen gegen Kinder für ihre Handlungen verantwortlich gemacht werden.
Selenskyj erklärte, dass „die Verbrechen aufhören, die Täter sich dafür verantworten und die Kinder der Ukraine nach Hause gebracht werden müssen“. Carney betonte, dass der Frieden nur dann ein effektiver sei, wenn die Familien vereint seien.
„Jeder Tag, an dem Russlands Angriffskrieg andauert, ist ein den ukrainischen Kindern gestohlener“, so Berset. „Die Kinder der Ukraine nehmen in der Tätigkeit des Europarates einen besonderen Platz ein. Sie stehen im Mittelpunkt unseres Aktionsplans für die Ukraine.“
Demokratie verteidigen
Die demokratische Resilienz nahm die ganze Woche über einen herausragenden Platz ein. Bei der Veranstaltung auf hoher Ebene unter dem Titel „Verteidigung der Demokratie: Extremismus bekämpfen“ riefen Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika und Europa, darunter Luiz Inácio Lula da Silva, Gabriel Boric, Pedro Sánchez und Gustavo Petro, zu einem erneuten Engagement auf.
Lula rief zur täglichen Wachsamkeit auf: „Wir müssen jeden Morgen aufwachen und uns fragen: Was werde ich heute für die Demokratie tun? Und wenn wir uns abends hinlegen, sollten wir uns fragen: Was habe ich heute getan, um sie zu stärken?“
Der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz verlas eine gemeinsame Erklärung, die von über 40 Nobelpreisträgern unterzeichnet wurde, in der betont wird: „Wir teilen uns denselben Planeten, und Demokratie und Multilateralismus sind unerlässlich, um ihn zu schützen.“
„Die Wahl ist klar: Sicherheit mit Demokratie oder keine nachhaltige Sicherheit“, betonte Berset. (weiter)
Neuer Demokratischer Pakt für Europa [EN]
Generalsekretär Berset hält Rede an Columbia-Universität
80. Generalversammlung der Vereinten Nationen [EN]
Generalsekretär Alain Berset [EN]
Sondergerichtshof für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine
