Bei ihrem Treffen am 4. und 5. Juni in Straßburg wird die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) des Europarates die Reform der Bewertung der europäischen Justizsysteme abschließen. Nach 20 Jahren will die CEPEJ ihr Bewertungssystem modernisieren, um aktuellere, detailliertere und dynamischere Justizdaten zu liefern.
Alle zwei Jahre veröffentlicht die CEPEJ einen Bericht zur Bewertung der Justizsysteme, der politisch Verantwortlichen und Angehörigen der Rechtsberufe ein praktisches Instrument an die Hand geben soll, um ein besseres Verständnis der Funktionsweise der Justiz in Europa und darüber hinaus zu erlangen und so deren Effizienz und Qualität zu verbessern.
Die CEPEJ wird bei diesem Treffen einen neuen, kürzeren Fragebogen für die Staaten verabschieden, der jedoch alle wesentlichen Aspekte abdeckt: Budgets, Dauer und Effizienz der Verfahren, Stellung der Nutzerinnen und Nutzer und Rolle der Angehörigen der Rechtsberufe. Diese Reform zielt auf die Erhebung jährlicher Justizdaten ab (statt wie bisher alle zwei Jahre). Die wichtigsten europäischen Trends und die Länderdatenblätter werden ein neues Layout erhalten, und es werden neue Indikatoren diskutiert, um ein dynamischeres und aktuelleres Bild des Zustands der Justiz in Europa zu vermitteln.
Die CEPEJ wird voraussichtlich auch Leitlinien für die Qualität der gerichtlichen Debatte verabschieden. Dieses Dokument wird ein Fahrplan für die Richter- und Anwaltschaft und andere Akteure der Justiz sein, um die Zusammenarbeit zu stärken, die für die Einhaltung des Rechts auf ein faires Verfahren gemäß Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und den daraus abgeleiteten Grundsätzen, insbesondere dem Grundsatz des kontradiktorischen Verfahrens, erforderlich ist. (weiter)
