Das Antifolterkomitee (CPT) des Europarates hat heute einen neuen Bericht über seinen Ad-hoc-Besuch in Serbien im November und Dezember 2024 veröffentlicht. Darin legt es besonderes Augenmerk auf die körperliche Sicherheit der Kinder, die in der Erziehungsstrafanstalt für Jugendliche in Kruševac festgehalten werden, sowie auf die Situation von Kindern und Erwachsenen, die in – sowohl forensischen als auch zivilen – psychiatrischen Kliniken behandelt werden. Zusammen mit dem Bericht wurde auch die Antwortstellungnahme der Behörden veröffentlicht.
Erziehungsstrafanstalt für Jugendliche in Kruševac
Seit dem Besuch des CPT im Jahr 2023 wurden einige Verbesserungen festgestellt, darunter bessere materielle Bedingungen und weniger registrierte Fälle von Gewaltanwendung. Die Institution sei jedoch weiterhin von einer übermäßig strafenorientierten Kultur geprägt, die den erzieherischen Aspekt überwiegt. Das CPT ist nach wie vor ernsthaft besorgt über die Sicherheit von Kindern, insbesondere über den anhaltenden Einsatz von Schlagstöcken durch das Personal (der manchmal schwere Verletzungen verursacht) und häufige, schwere Gewalt zwischen Jugendlichen, einschließlich sexueller Gewalt. Die Unterbringung mutmaßlicher Opfer in der geschlossenen Abteilung, was leicht als Bestrafung ausgelegt werden könnte, sei empörend, so das Antifolterkomitee. (weiter)
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Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) besucht Orte, an denen Personen die Freiheit entzogen wird, in den Vertragsstaaten des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter, um zu prüfen, wie diese Personen dort behandelt werden, und gegebenenfalls ihren Schutz vor Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe zu verstärken. Zu diesen Orten zählen Gefängnisse, Jugendhaftanstalten, Polizeidienststellen, Abschiebehafteinrichtungen, psychiatrische Kliniken und Pflegeheime. Nach jedem Besuch übermittelt das CPT einen Bericht mit seinen Schlussfolgerungen und Empfehlungen an die betreffende Regierung.
