Zurück Petro Poroschenko: Die Ukraine kämpft an zwei Fronten – der militärischen und der Reformfront

Petro Poroschenko

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Dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, zufolge kämpft sein Land zurzeit an zwei Fronten: einerseits gegen militärische Aggression und zur Wiederherstellung der territorialen Unversehrtheit, andererseits zur Umsetzung schwieriger und komplexer Reformen.

In seiner heutigen Rede vor der Parlamentarischen Versammlung in Straßburg rühmte er den „beträchtlichen Fortschritt“ der Ukraine auf dem Weg der innenpolitischen Wandlung und versprach, dass das Land weiterhin seine Gesetze, Praktiken und Institutionen in Einklang mit den Normen des Europarates bringen werde. Er dankte der Versammlung und dem Europarat für die aktive Unterstützung der Reformen in der Ukraine.

Poroschenko beschrieb die „beispiellose“ Reihe von Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, die bereits zu positiven Ergebnissen geführt haben. Die Erneuerung des Vertrauens in die Justiz sei seine nächste strategische Priorität, erklärte er, etwa durch die Einrichtung eines speziellen Korruptionsgerichtshofs, der frei von politischem Einfluss sein sollte.

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Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Straßburg 11. Oktober 2017
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