Überbelegung von Gefängnissen sowie Personalmangel und Schwierigkeiten, neues Personal zu gewinnen, zählen trotz der Bemühungen der Behörden zur Lösung dieser Probleme weiterhin zu den großen Herausforderungen für das slowenische Strafvollzugssystem, erklärt das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung (CPT) in einem neuen Bericht über seinen Besuch in Slowenien im Oktober 2024. Die CPT-Delegation besuchte die Gefängnisse in Koper und Ljubljana sowie die Sondereinrichtung zum Schutz der Gesellschaft in Lukavci.
Seit dem vorherigen Besuch im Jahr 2017, bei dem das CPT mit Zufriedenheit einen leichten Rückgang der Gefängnispopulation feststellte, habe sich die Situation erheblich verändert. Die Zahl der Gefängnisinsassen sei stark angestiegen, während sich die Kapazität der Strafvollzugsanstalten kaum verändert habe. So habe beispielsweise im Gefängnis von Ljubljana der Lebensraum pro Person deutlich unter dem CPT-Mindeststandard von 4 m2 pro Person gelegen.
Als Hauptgrund für die drastische Zunahme hätten fast alle Gesprächspartner den sprunghaften Anstieg der Zahl der Personen – bei denen es sich mehrheitlich um ausländische Staatsangehörige handelte –, die der Schleusung von Migranten beschuldigt oder aus diesem Grund verurteilt wurden, genannt. Infolgedessen seien zum Zeitpunkt des Besuchs im Jahr 2024 mehr als die Hälfte der im slowenischen Strafvollzugssystem inhaftierten Personen ausländische Staatsangehörige gewesen, von denen 80 % im Zusammenhang mit der Schleusung von Migranten inhaftiert waren. Die Überbelegung der Gefängnisse wirke sich nicht nur negativ auf die Lebensbedingungen aus, sondern auch auf viele andere Aspekte des Lebens im Gefängnis, darunter die Beziehungen zwischen den Häftlingen und die materiellen Bedingungen.
Das Problem der Überbelegung werde durch eine weitere große Herausforderung für das slowenische Strafvollzugssystem verschärft, nämlich den Personalmangel und die Schwierigkeiten bei der Einstellung von Personal. Zum Zeitpunkt des Besuchs seien 10 % der Stellen für Strafvollzugsbeamte unbesetzt gewesen. Die Unterbesetzung und die Schwierigkeiten, neues Personal zu gewinnen und zu halten, seien laut der Leitung eines der größten Probleme und drohten nach Ansicht des CPT die Betreuung der Insassen zu gefährden.
