Zurück

Republik Moldau: Entwürfe für Verfassungsänderungen erfüllen Anforderungen der Venedig-Kommission

Chișinău 30. September 2020
  • Diminuer la taille du texte
  • Augmenter la taille du texte
  • Imprimer la page
  • Imprimer en PDF
Republik Moldau: Entwürfe für Verfassungsänderungen erfüllen Anforderungen der Venedig-Kommission

Der Justizminister der Republik Moldau, Fadei Nagacevschi, und die vom Europarat eingesetzte hochrangige Arbeitsgruppe zur Unterstützung des Landes bei der wichtigen Justizreform sind am 28. und 29. September zu Gesprächen zusammengetroffen. An den Treffen nahmen auch Vertreter des moldauischen Ministeriums für Äußeres und europäische Integration teil.

Ziel der Gespräche war es, die Übereinstimmung der geplanten Reform mit den einschlägigen europäischen Normen zu gewährleisten. Der Europarat bestätigte, dass die derzeit von der Regierung erwogenen Entwürfe für Verfassungsänderungen, die dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden sollen, im Einklang mit den jüngsten Gutachten der Venedig-Kommission stehen. Der Europarat wird mit der Republik Moldau weiterhin eng zusammenarbeiten, damit die Justizreform vollumfänglich und wirksam umgesetzt wird.


Termine Termine
1-3 December Strasbourg

Implementing ECHR judgments

23. - 27. NOVEMBER ONLINESEMINAR (11.00 – 12.45 Uhr und 16.00 – 18.00 Uhr MEZ)

Künstliche Intelligenz und die Beteiligung von Jugendlichen

Der Europarat auf Der Europarat auf

       

Bilderdatenbank Bilderdatenbank
galleries link
Facebook Facebook
@coe auf Twitter @coe auf Twitter