Die anhaltende und besorgniserregende Zunahme von Hassrede in Europa, insbesondere im Netz, hat tiefgreifende Auswirkungen auf die Demokratie und die Ausübung der Menschenrechte in Europa. Die Maßnahmen des Europarates und seiner Mitgliedsstaaten zur Bekämpfung dieser besorgniserregenden Tendenz, die verbleibenden Probleme und die Wege, die beschritten werden müssen, um Hassrede und Hassverbrechen wirksam und nachhaltig zu verhindern und zu bekämpfen, sind das Hauptthema einer vom Europarat und den französischen Behörden gemeinsam organisierten Veranstaltung im Institut du monde arabe in Paris.
Besonderes Augenmerk liegt dabei auf den Maßnahmen Frankreichs, das den Kampf gegen Hass und jede Form der Diskriminierung zu einer Priorität gemacht hat. Die Sitzung ist eine echte Gelegenheit, aktuelle Entwicklungen und Möglichkeiten zur Bekämpfung des Problems der Diskriminierung verschiedener Gruppen und Minderheiten in einer zunehmend polarisierten Welt zu diskutieren.
In seiner Eröffnungsrede betonte der Stellvertretende Generalsekretär, Bjørn Berge, dass die Bekämpfung von Hassrede und -verbrechen angesichts der Größe des Problems in unserer polarisierten und digitalen Zeit eine dringende Aufgabe sei: „Ich würde mich freuen, zu erfahren, wie effektiv die Normen und anderen Instrumente des Europarates bisher umgesetzt wurden, sowie Beispiele bewährter Praktiken aus den Mitgliedsstaaten, etwa aus dem Gastgeberland Frankreich, kennenzulernen, die uns zeigen, was dies konkret bedeutet.“
Die Veranstaltung bildet den Auftakt zur 10. Sitzung des Lenkungsausschusses des Europarates für Antidiskriminierung, Diversität und Inklusion (CDADI). Die Bekämpfung von Hassrede wird ein Schlüsselthema der Sitzung sein, insbesondere im Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie über Maßnahmen und Praktiken zur Aufhebung der Segregation und zur Inklusion im Bereich der Bildung von Roma- und Fahrenden-Kindern, die der Ausschuss am 27. November erörtern und verabschieden soll. Die Studie beruht auf einer Literaturrecherche und einer Umfrage in 17 Mitgliedsstaaten, darunter Frankreich.
Hochschulbildung ist ein reales Mittel, um die intergenerationelle Segregation im Bildungsbereich zu verringern, da Roma-Hochschulabsolventen in ihren Familien und Gemeinden eine Vorbildfunktion haben. Einige Länder haben spezielle Maßnahmen ergriffen, um den Anteil von Roma an höheren Schulen durch Stipendien und Wohngeld zu erhöhen. Die vollständige Studie wird am 27. November auf der CDADI-Website veröffentlicht.
Rede des Stellvertretenden Generalsekretärs, Bjørn Berge [EN]
