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Griechenland: Antifolterkomitee bemängelt die Behandlung irregulärer Migranten und anhaltende Inhaftierung von Migrantenkindern

Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) Straßburg 26. September 2017
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Griechenland: Antifolterkomitee bemängelt die Behandlung irregulärer Migranten und anhaltende Inhaftierung von Migrantenkindern

Heute hat das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) einen Bericht über seine Besuche in Griechenland, im April und Juli 2016, veröffentlicht. Darin bringt das Komitee seine Bedenken zum Ausdruck, was die Situation in den „Hotspots“ auf den Ägäischen Inseln anbelangt. Das CPT äussert sich kritisch über die fortdauernde Einwanderungshaft unbegleiteter Minderjähriger. Auch die Situation von erwachsenen Einwanderungshäftlingen in Athen und Thessaloniki wird in dem Bericht bemängelt und es wird dazu aufgerufen, dass die Polizei das Problem der unmenschlichen Behandlung angeht.

In dem Bericht übt das CPT Kritik an der Behandlung ausländischer Staatsangehöriger in den „Hotspots“ auf den Ägäischen Inseln. Es ist insbesondere durch die Überbelegung in Verbindung mit hohen Gewaltraten unter den Häftlingen, unzureichender Gesundheitsgrundversorgung, unangemessener Unterstützung für gefährdete Gruppen und mangelnder rechtlicher Garantien eine hochexplosive Situation entstanden.

In dem Bericht wird zudem die andauernde und routinemäßige Inhaftierung von Kindern mit ausländischer Staatsangehörigkeit über längere Zeiträume und unter schlechten Lebensbedingungen mit unzureichender Versorgung angeprangert. Das CPT erkennt zwar an, dass sich die griechischen Behörden um weitere Unterkünfte bemühen, ist jedoch der Auffassung, dass die Behörden ihren Ansatz hinsichtlich der „Schutzhaft“ von unbegleiteten Minderjährigen überprüfen und die Einwanderungshaft beenden sollten.

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