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Deutschland: Anti-Folter-Komitee stellt uneinheitlichen Fortschritt bei der Behandlung Inhaftierter und den Haftbedingungen fest

Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) Straßburg 1. Juni 2017
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Deutschland: Anti-Folter-Komitee stellt uneinheitlichen Fortschritt bei der Behandlung Inhaftierter und den Haftbedingungen fest

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) begrüßt in einem heute veröffentlichten Bericht den Fortschritt, den Deutschland bei der Verbesserung der Behandlung inhaftierter Personen und der Haftbedingungen erzielt hat; gleichzeitig stellte das Komitee aber auffällige Unterschiede zwischen den in verschiedenen Bundesländern besuchten Einrichtungen fest.

Grundlage des Berichts ist der Besuch einer CPT-Delegation im November und Dezember 2015. Dabei wurden keine Vorwürfe absichtlicher körperlicher Misshandlung von in Gewahrsam befindlichen Personen durch Polizeibeamte an die Delegation herangetragen. Einige der festgehaltenen Personen – insbesondere Ausländer und Personen, die an einer psychischen Störung litten – äußerten jedoch Vorwürfe über exzessive Gewaltanwendung durch Polizisten bei der Festnahme (beispielsweise Schläge oder Tritte, nachdem die betroffene Person bereits unter Kontrolle gebracht war, oder unangemessen eng angelegte Handschellen).

Insgesamt ist der Eindruck der Delegation von den grundlegenden Vorkehrungen zum Schutz gegen Misshandlung positiv, insbesondere hinsichtlich des Rechts, jemanden über die Festnahme zu informieren sowie des Rechts auf Zugang zu einem Arzt. Das CPT fordert die Behörden allerdings auf, allen festgehaltenen Personen während der gesamten Dauer, in der sie sich in Polizeigewahrsam befinden, den Zugang zu einem Anwalt zu gewährleisten, auch während einer polizeilichen Vernehmung.


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