Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat einen Bericht (auf Englisch) über seinen Ad-hoc-Besuch in Bulgarien von 16. bis 23. September 2024 sowie die Antwortstellungnahme (auf Englisch) der bulgarischen Behörden veröffentlicht. Ziel des Besuchs war es, die Umsetzung der seit Langem bestehenden Empfehlungen des CPT zur Behandlung und zu den Haftbedingungen von Personen zu bewerten, denen aufgrund der Ausländergesetzgebung die Freiheit entzogen wurde.
Das CPT arbeitete während des Besuchs sehr gut mit den Behörden zusammen, bedauert jedoch, dass in vielerlei Hinsicht (etwa materielle Haftbedingungen, Aktivitäten, Gesundheitsdienste, Information, Dolmetscherdienste, Rechtsbeistand und Kontakt zur Außenwelt) die Situation in den besuchten Einrichtungen dieselbe – oder sogar noch schlechter – war als die, die im Bericht über den Ad-hoc-Besuch von 2018 beschrieben wird. (weiter)
