Die Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) veröffentlicht ihren Bericht zur Bewertung der europäischen Justizsysteme.
Der Bericht beruht auf Daten aus dem Jahr 2022 und betrifft 44 Mitgliedsstaaten des Europarates sowie zwei CEPEJ-Beobachterstaaten (Israel und Marokko). Es ist der zehnte zweijährige Evaluierungszyklus im 2004 begonnenen Prozess der CEPEJ zur Bewertung der Justizsysteme der Mitgliedsstaaten des Europarates und bestimmter Beobachterstaaten.
Der Bericht soll politisch Verantwortlichen und Angehörigen der Rechtsberufe ein praktisches und detailliertes Instrument für ein besseres Verständnis der Funktionsweise der Justiz in Europa und darüber hinaus an die Hand geben, um deren Effizienz und Qualität zu verbessern.
Der neue CEPEJ-Bericht zeigt etwa, dass eine Verwaltungssache in Europa durchschnittlich in 741 Tagen in drei Instanzen behandelt wird, eine Zivilsache in 591 Tagen und eine Strafsache in 344 Tagen, dass es in Europa 57 % Richterinnen, aber nur 42 % Gerichtspräsidentinnen gibt, dass das Bruttogehalt von Richterinnen und Richtern zu Karrierebeginn durchschnittlich 2,5 Mal und am Ende der Karriere 4,9 Mal höher ist als das nationale Durchschnittsgehalt, dass der Zugang zu den Gerichten nur in drei Mitgliedsstaaten kostenlos ist und dass die europäischen Länder durchschnittlich 85,4 € pro Kopf (7,31 € mehr als 2020) bzw. 0,31 % des BIP für ihr Justizwesen ausgegeben haben.
Der Bericht enthält drei sich ergänzende Teile:
- Der erste Teil „Allgemeine Analysen“ stellt die europäischen Tendenzen in Bezug auf Schlüsselthemen der Justizsysteme vor: Haushalt, Personal, Zugang zur Justiz, Effizienz und Qualität sowie Informations- und Kommunikationstechnik. Er hebt auch bewährte Verfahren hervor, die in bestimmten Justizsystemen entwickelt wurden.
- Der zweite Teil „Länderdatenblätter“ enthält die Schlüsseldaten und -indikatoren jedes Landes, die es ermöglichen, einen Staat im europäischen Kontext einzuordnen, indem seine Schlüsseldaten mit den europäischen Medianen verglichen werden. Die Länderdatenblätter enthalten außerdem eine zusammenfassende Analyse der auffälligsten Elemente jedes Justizsystems.
- Der dritte Teil „CEPEJ-STAT“ ist die dynamische Datenbank, die alle qualitativen und quantitativen Daten enthält, die die CEPEJ seit 2010 erhoben hat. Er umfasst zudem Kommentare, die die Daten ergänzen und ein besseres Verständnis der Besonderheiten jedes Justizsystems ermöglichen.
