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Dunja Mijatović zur neuen Kommissarin für Menschenrechte des Europarates gewählt

Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Straßburg 24. Januar 2018
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Dunja Mijatović zur neuen Kommissarin für Menschenrechte des Europarates gewählt

Dunja Mijatovic (Bosnien und Herzegowina) wurde heute auf der Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung (PACE) in Straßburg zur Menschenrechtskommissarin gewählt.

Mijatovic wurde für eine am 1. April 2018 beginnende und nicht verlängerbare Amtszeit von sechs Jahren gewählt.

Sie erhielt 107 der im zweiten Wahlgang abgegebenen Stimmen, eine relative Mehrheit. Pierre-Yves Le Borgn' (Frankreich) erhielt 103 und Goran Klemenčič (Slowenien) 19 Stimmen.

Von 2010 bis 2017 war Dunja Mijatovic die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit. Zuvor war sie Rundfunkdirektorin bei der Regulierungsbehörde für Kommunikation in Bosnien und Herzegowina (CRA). Sie war außerdem Vorsitzende der Europäischen Plattform für Medienregulierungsbehörden (EPRA) und leitete die Expertengruppe des Europarats für freie Meinungsäußerung und Information in Krisenzeiten. Sie wurde für ihre Arbeit im Bereich der Menschenrechte mit mehreren Preisen ausgezeichnet.

Der Menschenrechtskommissar ist eine unabhängige und unparteiische außergerichtliche Einrichtung, die 1999 vom Europarat zur Förderung des Bewusstseins und der Achtung der Menschenrechte in den 47 Mitgliedsstaaten gegründet wurde. Zu seinen Aufgaben gehört die Identifizierung möglicher Defizite im Recht und in der Praxis in Bezug auf die Menschenrechte, sowie die Unterstützung der Aktivitäten nationaler Ombudspersonen und anderer Menschenrechtsstrukturen.

Der Kommissar besucht regelmäßig die Mitgliedstaaten, um mit Regierungen und der Zivilgesellschaft in Dialog zu treten und Berichte zu Fragen zu erstellen, die in sein Mandat fallen.


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