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Dänemark muss Bedingungen in Inhaftierungszentren für Migranten verbessern

Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) Straßburg 7. Januar 2020
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Dänemark muss Bedingungen in Inhaftierungszentren für Migranten verbessern

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) ruft Dänemark in einem Bericht auf, die Bedingungen in zwei Einrichtungen, in denen Migranten festgehalten werden, zu verbessern. Gleichzeitig fordert das CPT Verbesserungen in zwei Gefängnissen, bessere Verfahren für die längere Fixierung von Patienten in psychiatrischen Krankenhäusern und leichteren Zugang zu Rechtsbeistand für Personen, die in Polizeistationen festgehalten werden.

Mit Bezug auf den Besuch in zwei Inhaftierungszentren für Migranten erachtet es das CPT als nicht hinnehmbar, dass die Lebensbedingungen und Regeln für die Insassen denen in einem Gefängnis ähneln, eingedenk dessen, dass die Betroffenen im Allgemeinen keiner Straftat verdächtig sind und nicht verurteilt wurden. Das CPT fordert, beide Einrichtungen gründlich zu sanieren und für die Insassen den Zugang zu Mobiltelefonen zu erleichtern.

Betreffend die Bedingungen in Gefängnissen stellt das CPT fest, dass neue Insassen in den besuchten Gefängnissen ungeachtet wiederholter Empfehlungen weiterhin nicht systematisch und rasch medizinisch untersucht werden und dass kein geeignetes System zur ärztlichen Aufzeichnung und Meldung von Verletzungen zur Verfügung steht. Personalmangel wird als ein großes Problem für die dänischen Gefängnisse, in denen insgesamt eine leichte Überbelegung herrscht, erkannt. Das CPT empfiehlt, den Personalbestand in den besuchten Gefängnissen anzuheben.


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