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Tschechische Republik sollte Stereotype und Hassrede gegenüber nationalen Minderheiten intensiver bekämpfen

Beratender Ausschuss zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten (FCNM) Straßburg 6. Oktober 2021
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Tschechische Republik sollte Stereotype und Hassrede gegenüber nationalen Minderheiten intensiver bekämpfen

Der Beratende Ausschuss zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten (FCNM) erkennt in seiner jüngsten Stellungnahme zur Tschechischen Republik zwar den Fortschritt an, der im Kampf gegen Diskriminierung erzielt wurde, gleichzeitig fordert er die Behörden nachdrücklich auf, die Anstrengungen zur Bekämpfung von Stereotypen und Vorurteilen zu intensivieren, die auf die am stärksten Hassrede ausgesetzten Minderheitengruppen abzielen. Dazu gehöre, strafrechtlich relevante Fälle wirksam zu verfolgen (siehe auch die französische und tschechische Fassung der Stellungnahme).

Der Ausschuss, der die Stellungnahme im Februar 2021 verabschiedet hat, ruft die Behörden zudem dringend dazu auf, die Strategie zur Roma-Integration 2021–2030 umzusetzen und Frauen zu entschädigen, die zu Opfern von Zwangssterilisierung wurden – dies sieht ein Gesetz vor, welches das tschechische Parlament im Juni verabschiedet und der tschechische Präsident im August durch seine Unterschrift in Kraft gesetzt hat.


 Pressemitteilung
Tschechische Republik sollte Stereotype und Hassrede gegenüber nationalen Minderheiten intensiver bekämpfen [EN]


 Die Tschechische Republik und das FCNM [EN]


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