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Europarat stärkt Zusammenarbeit mit Internetsektor

Fünf neue Unternehmen und Unternehmensverbände haben sich heute der Partnerschaft mit dem IT-Sektor angeschlossen. Ziel ist die Förderung der Achtung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Internet. Die neuen Partner sind: der Anbieter von Software für Künstliche Intelligenz Element AI, die International Communications Consultancy Organisation (ICCO), das Institute of Electrical and Electronics Engineers (IEEE), das IT-Unternehmen Intel und das RIPE Network Coordination Center.

Der offizielle Beitritt zur Partnerschaft erfolgte durch den Austausch von Schreiben zwischen Vertreter/innen dieser Unternehmen und Verbände und der Generalsekretärin des Europarates, die von der Stellvertretenden Generalsekretärin, Gabriella Battaini-Dragoni, vertreten wurde, im Rahmen einer Feierstunde in Straßburg.

Die 2017 gegründete Partnerschaft ist eine Plattform für die auf bestimmte Projekte bezogene Zusammenarbeit zwischen dem Europarat und IT-Unternehmen und -verbänden. Ziel ist die Erleichterung des Erfahrungs- und Meinungsaustauschs zum Schutz der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit bei der für diesen Sektor relevanten Tätigkeit des Europarats.

Bereits im November 2017 und im Mai 2018 schloss der Europarat eine entsprechende Kooperationsvereinbarung mit den folgenden neun Technologieunternehmen und sieben Verbänden: Apple, Cloudflare, Computer & Communications Industry Association (CCIA), Deutsche Telekom, DigitalEurope, EurolSPA, European Digital SME Alliance, European Telecommunications Network Operators’ Association (ETNO), Facebook, Global Network Initiative (GNI), Google, GSMA, Kaspersky, Microsoft, Orange und Telefónica.

Vor dem Austausch der Schreiben führten die Partner mit offiziellen Vertreter/innen des Europarates einen Meinungsaustausch zur laufenden Arbeit des Europarates zu Künstlicher Intelligenz, Datenschutz, autonomen Fahrzeugen, Demokratie und Kinderrechten

Europarat Straßburg 6. Februar 2020
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