Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) hat einen Bericht über seinen Besuch in Senioren- und Pflegeheimen in Österreich im März 2025 veröffentlicht. Die Schlussfolgerungen der Delegation in Bezug auf die besuchten Einrichtungen waren insgesamt positiv, da keine Vorwürfe wegen Misshandlung erhoben wurden und die Bewohnerinnen und Bewohner sich im Allgemeinen zufrieden mit ihrer Betreuung zeigten. Die Atmosphäre in den Einrichtungen wurde als einladend und entspannt beschrieben, wobei die meisten Heime ihren Bewohnerinnen und Bewohnern gute bis sehr gute Lebensbedingungen boten.
In seinem Bericht würdigt das CPT den individuellen Ansatz bei der Betreuung, der den therapeutischen und Freizeitbedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohner besondere Aufmerksamkeit widmet. Es wird auch die Robustheit der Systeme hervorgehoben, welche die Verhältnismäßigkeit von Freiheitsbeschränkungen gewährleisten, und festgestellt, dass die Vertreterinnen und Vertreter der Betreuten an der Überprüfung dieser Maßnahmen beteiligt sind und diese anfechten können. Das CPT äußert jedoch Besorgnis über den Personalmangel und empfiehlt Österreich, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass auf allen Ebenen eine ausreichende Anzahl ausgebildeter und qualifizierter Gesundheitsfachkräfte zur Verfügung steht. Darüber hinaus weist das Komitee in seinem Bericht darauf hin, dass bestimmte medikamentöse freiheitsbeschränkende Maßnahmen nicht systematisch dokumentiert oder gemeldet wurden.
Die CPT-Delegation besuchte vier private Heime, zwei in Niederösterreich und zwei in der Steiermark, und konnte sich so einen Überblick über die aktuellen Praktiken bei der Betreuung schutzbedürftiger Personen in Einrichtungen verschaffen. Die österreichischen Behörden haben ihre Antwort auf die Schlussfolgerungen des CPT unter Berücksichtigung der im Bericht formulierten Empfehlungen und Bemerkungen übermittelt.
