Die heutige Demokratie braucht Institutionen, die in der Lage sind, die Bedingungen zu schaffen, unter denen demokratische Innovationen Wurzeln schlagen können, betonten die Teilnehmenden der Konferenz „Resilientes Europa durch deliberative Demokratie: Städte und Regionen in Aktion!“, die der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates in Straßburg organisiert hat.
Demokratische Widerstandsfähigkeit
An der Veranstaltung nahmen 130 Personen aus 22 Mitgliedsstaaten des Europarates teil, die kommunale, regionale und nationale Behörden, die Welt der Wissenschaft und die Zivilgesellschaft vertraten. Nach der Vorstellung bewährter Verfahren in der Ukraine, Bosnien und Herzegowina, Litauen und Spanien tauschten sich die Teilnehmenden darüber aus, wie deliberative Ansätze zur Stärkung der demokratischen Widerstandsfähigkeit beitragen können, insbesondere durch Förderung des gegenseitigen Respekts und des konstruktiven Dialogs. Deliberative Demokratie zielt darauf ab, das Zuhören und gemeinsame Verständnis zu fördern, und bietet so einen Weg, Polarisierung entgegenzuwirken und das Vertrauen in öffentliche Institutionen wiederherzustellen.
Die Teilnehmenden betonten die Notwendigkeit, zivilgesellschaftliche Initiativen für die öffentliche Deliberation umzusetzen, etwa in Bezug auf die Entwicklung von Fähigkeiten, die Bereitstellung regionaler und landesweiter deliberativer Dienste, zweckgebundene Mittel und den Zugang zu Wissensressourcen, um die Deliberation systematischer zu unterstützen und zu organisieren und Fachleute und Plattformen für gegenseitiges Lernen zu verbinden. Ebenso unterstrichen sie die Bedeutung der Schaffung von Plattformen für Peer-Learning zur Unterstützung von Behörden, die deliberative Praktiken umsetzen möchten, und stellten fest, dass zunehmend die Notwendigkeit einer Kennzeichnung von deliberativen Prozessen im Einklang mit den Normen des Europarates besteht, um sicherzustellen, dass solche Initiativen sinnvoll, inklusiv und wirksam sind.
Der Kongress wird seine Bemühungen fortsetzen, deliberative Ansätze zu fördern, und den Kommunen weiterhin dabei helfen, Vertrauen aufzubauen, die Partizipation zu verbessern und die Widerstandsfähigkeit angesichts des demokratischen Rückschritts zu stärken.
Diese Kongressveranstaltung fand im Rahmen des Neuen Demokratischen Pakts für Europa statt, der die kollektive Antwort des Europarates und der europäischen Länder auf die Schwierigkeiten ist, mit denen die Demokratie konfrontiert ist. In diesem Rahmen wird Europa auf die Stärkung unserer demokratischen Sicherheit durch seine drei Säulen hinarbeiten: Bildung, Schutz der Demokratie und Innovation für die Demokratie.
Neuer Demokratischer Pakt für Europa [EN]
Kongress der Gemeinden und Regionen [EN]
