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Delegation der Versammlung verurteilt nach erstem Ukraine-Besuch Gräueltaten und sagt Hilfe zu

Parlamentarische Versammlung Strassburg 7. April 2022
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Delegation der Versammlung verurteilt nach erstem Ukraine-Besuch Gräueltaten und sagt Hilfe zu

Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung, Tiny Kox, hat nach dem ersten offiziellen Besuch in der Ukraine seit dem Beginn der Feindseligkeiten die Gräueltaten durch die russische Armee verurteilt und jede mögliche Unterstützung bei der Untersuchung von Kriegsverbrechen zugesagt.

„Ich verurteile die Gräueltaten gegen unschuldige Zivilisten auf das Schärfste, darunter die entsetzliche sexuelle Gewalt, die von der russischen Armee in den Städten rundum Kiew begangen wurde. Wir versichern Ihnen, dass der Europarat jede mögliche Unterstützung bereitstellen wird, um die Untersuchung dieser Kriegsverbrechen zu ermöglichen und um zu gewährleisten, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte Kox. Der Präsident der Versammlung zollte dem ukrainischen Parlament Anerkennung für die Aufrechterhaltung der wesentlichen Tätigkeiten und unterstrich die Bedeutung der Konsolidierung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine als Teil der Wiederaufbaumaßnahmen nach dem Krieg, was eine der Prioritäten der Versammlung sein wird.

Präsident Kox leitete eine Delegation des Präsidialausschusses, die Mitglieder der ukrainischen Delegation bei der Versammlung traf, sowie den Präsidenten der Werchowna Rada, Ruslan Stefantschuk, den Bürgermeister von Lwiw, Andrij Sadowyj, und den Leiter der regionalen Zivilmilitärverwaltung, Maxim Kosycky. Sie besuchte außerdem ein Koordinationszentrum für humanitäre Hilfe und nahm an einer Wohltätigkeitsveranstaltung teil. Die Versammlung wird während ihrer April-Sitzung die Lage in der Ukraine erörtern. Zu den Themen zählen die Reaktion des Europarates auf den russischen Angriff, die Gewährleistung der Rechenschaftspflicht für schwerwiegende Verletzungen des humanitären Völkerrechts und die bestmögliche Nutzung von beschlagnahmten Erträgen aus Straftaten.


Der Europarat auf Der Europarat auf

       

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