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Antifolterkomitee beanstandet fortwährende Überbelegung und Personalmangel in belgischen Gefängnissen

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) Straßburg 29. November 2022
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Antifolterkomitee beanstandet fortwährende Überbelegung und Personalmangel in belgischen Gefängnissen

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat in einem Bericht über Belgien eine Reihe von anhaltenden Problemen aufgezeigt, darunter die seit Langem bestehende Überbelegung und der Personalmangel in den belgischen Gefängnissen. Das Komitee veröffentlichte seinen jüngsten Bericht über Belgien nach einem Ad-hoc-Besuch in Gefängnissen in Antwerpen, Lantin, Saint-Gilles und Ypern im November 2021. Der Besuch folgte auf die Veröffentlichung des letzten periodischen Berichts des CPT über Belgien im Frühjahr 2017 und einer öffentlichen Erklärung im Juli desselben Jahres.

Während des Besuchs erhielt die CPT-Delegation keine Beschwerden in Bezug auf körperliche Misshandlungen von Häftlingen durch das Gefängnispersonal. Allerdings war Gewalt unter Häftlingen ein wiederkehrendes Problem in den besuchten Einrichtungen. Laut dem Bericht stand dies in eindeutigem Zusammenhang mit der Überbelegung, dem Personalmangel und der unzureichenden Anwesenheit des Personals. Das Komitee forderte die belgischen Behörden dringend auf, entschlossene Maßnahmen zur Bekämpfung der Gewalt unter Häftlingen in diesen Gefängnissen zu ergreifen und gegebenenfalls in weiteren Einrichtungen im ganzen Land. Darüber hinaus sollten mehr Anstrengungen unternommen werden, um zu gewährleisten, dass geschultes und motiviertes Personal proaktiv derartige Gewalt verhindern kann. Alle vom CPT besuchten Gefängnisse waren überbelegt, was in dem Bericht als ein großes und seit Langem bestehendes Problem im gesamten belgischen Strafvollzugssystem beschrieben wird. Das CPT rief die Behörden erneut auf, im Einklang mit den Empfehlungen des Europarates die Gefängnisbevölkerung weiter zu verringern und Überbelegung zu bekämpfen.

Der Bericht, der gemeinsam mit der Stellungnahme der belgischen Behörden veröffentlicht wurde, enthält auch einige Bemerkungen und Empfehlungen zu Monitoring-Besuchen, Disziplinarverfahren, Beschwerden und Möglichkeiten für Insassen, den Kontakt zur Außenwelt aufrechtzuerhalten.


 Pressemitteilung
Antifolterkomitee beanstandet fortwährende Überbelegung und Personalmangel in belgischen Gefängnissen [EN]

 Belgien und das CPT [EN]


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