Die Türkei sollte laut dem Antifolterkomitee des Europarates umfassende Gesetze zu psychischer Gesundheit verabschieden und die Garantien für Menschen stärken, die ohne ihre Zustimmung in psychiatrischen Einrichtungen und Pflegeheimen untergebracht werden.

Das Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) fordert die türkischen Behörden außerdem auf, die Inhaftierung von Familien mit Kindern zu vermeiden und sicherzustellen, dass alle Personen, denen die Freiheit entzogen ist, mit Respekt behandelt werden und jede Form von Misshandlung oder Missbrauch geahndet wird.

So lauten die wichtigsten Ergebnisse zweier heute veröffentlichter Berichte, die sich auf die Ad-hoc-Besuche des CPT in der Türkei in den Jahren 2018 und 2022 beziehen. Der Bericht über den Besuch im Jahr 2022 befasst sich zudem mit der Behandlung und den Haftbedingungen der vier im Hochsicherheitsgefängnis Typ F in İmralı inhaftierten Personen. (weiter)

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Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) besucht in den Vertragsstaaten des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter Orte, an denen Personen die Freiheit entzogen wird, um zu prüfen, wie diese Personen dort behandelt werden, und gegebenenfalls ihren Schutz vor Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe zu verstärken. Zu diesen Orten zählen Gefängnisse, Jugendhaftanstalten, Polizeidienststellen, Abschiebehafteinrichtungen, psychiatrische Kliniken und Pflegeheime. Nach jedem Besuch übermittelt das CPT einen Bericht mit seinen Schlussfolgerungen und Empfehlungen an die betreffende Regierung.

 Die Türkei und das CPT

Stellungnahme der türkischen Behörden (2018, 2022)

 Zusammenfassung des Berichts über den Besuch 2018 auf Englisch und Türkisch

 Zusammenfassung des Berichts über den Besuch 2022 auf Englisch und Türkisch