Der Generalsekretär des Europarates, Alain Berset, hat seinen Besuch in Wien abgeschlossen. Dabei betonte er die Notwendigkeit, das Augenmerk verstärkt auf die demokratische Sicherheit zu legen, um Frieden und Stabilität auf dem europäischen Kontinent zu gewährleisten und wirksam auf die alten und neuen geopolitischen Fragen zu reagieren, mit denen Europa heute konfrontiert ist.
Rede von Generalsekretär Berset bei der OSZE
„Unsere beiden Organisationen sind Friedensprojekte“, so der Generalsekretär in seiner Ansprache vor dem Ständigen Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), dem wichtigsten Entscheidungsgremium dieser Organisation mit 57 Teilnehmerstaaten. Die Sicherheitsfragen des heutigen Europas stellen jedoch die Fähigkeit beider Institutionen, rechtzeitig darauf zu reagieren, auf die Probe. Der Krieg in der Ukraine, der Straflosigkeit, Desinformationen und Einflussnahme aus dem Ausland fördert, Klimawandel und künstliche Intelligenz, die Krise des Multilateralismus, die zunehmende Aufrüstung und der demokratische Rückschritt sind nur einige der Probleme, die die Sicherheit in Europa heute belasten.
„Wir könnten bald ein Kontinent mit mächtigeren Armeen, aber schwächerer Demokratie sein“, erklärte der Generalsekretär und betonte die Notwendigkeit einer Sicherheitsarchitektur, die Europa sowohl vor Angriffen von außen als auch vor innerer Erosion schützt. „Dies ist nur möglich, wenn wir die althergebrachte, traditionelle Kluft zwischen ‚harter‘ und ‚weicher‘ Sicherheit überwinden, wenn wir unserem Verständnis von Sicherheit eine demokratische Dimension hinzufügen und beginnen, in den Kategorien der demokratischen Sicherheit zu denken.“ (weiter)
Rede des Generalsekretärs [EN]
Neuer Demokratischer Pakt für Europa [EN]
Generalsekretär Alain Berset [EN]
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa [EN]
Vienna School of International Studies [EN]
