Bayatyan gegen Armenien  | 2011

Gerechtigkeit für einen Mann, der wegen seiner religiösen Überzeugungen verurteilt wurde

Ich war zu Hause, als ich erfuhr, dass man nach mir suchte. Ich rief sie an und sie kamen und nahmen mich mit.

Vahan Bayatyan, zitiert von lragir.am - © Foto "Watch Tower Bible and Tract Society of Pennsylvania" 

Hintergrund

Vahan Bayatyan ist Zeuge Jehovahs. Mit 18 Jahren weigerte er sich aufgrund seiner christlichen Überzeugungen, den Militärdienst zu leisten. Er bat darum, stattdessen Zivildienst leisten zu dürfen.

Die armenischen Behörden klagten Herrn Bayatyan an und verurteilten ihn wegen Wehrdienstentziehung zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren.

Urteil des EGMR

Der Straßburger Gerichtshof entschied, die armenischen Behörden hätten es versäumt, die tief verwurzelten Überzeugungen von Herrn Bayatyan zu berücksichtigen, z. B. ihm zu gestatten, einen alternativen Zivildienst zu leisten. Stattdessen hätten sie ihm eine schwere strafrechtliche Sanktion auferlegt. Dies habe das Recht von Herrn Bayatyan auf Religionsfreiheit verletzt.
 

Bayatyan am EGMR, 24. November 2010
© Foto "Watch Tower Bible and Tract Society of Pennsylvania"

Nachbereitung

Vor dem Urteil des Gerichts war 2004 ein Ersatzdienst eingeführt worden. Dieser wurde jedoch unter militärischer Kontrolle betrieben und bot nur geringe Möglichkeiten für Wehrdienstverweigerer.

Nach dem Urteil des Gerichtshofs wurde dieses System 2013 grundlegend überarbeitet. Der Dienst wurde der zivilen Regierungskontrolle unterstellt, die Länge des Ersatzdienstes wurde an die des Militärdienstes angepasst und die Behörden stellten die Strafverfolgung von Wehrdienstverweigerern ein, die sich bereit erklären, Zivildienst zu leisten. Jene, die inhaftiert waren, wurden freigelassen und der Eintrag in ihren Strafakten gelöscht.

Zu diesem Zeitpunkt war Herr Bayatyan bereits aus der Haft entlassen worden. Seine Verurteilung wurde aus seiner Strafakte gelöscht.

Links

Bayatyan mit ihrer Frau, Tsovinar, und Sohn, Vahe
© Foto "Watch Tower Bible and Tract Society of Pennsylvania"

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