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Medienhinweis – 06.05.2010

Rassistische Gewalt und Diskriminierung bekämpfen: ECRI Runder Tisch in Deutschland
 
Datum: 12. Mai 2010

Ort: Berlin (Deutschland) – NH Hotel, Friedrichstrasse 96.

Organisiert von der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) und dem Deutschen Institut für Menschenrechte

Beschreibung: Wie kann die Haltung von Arbeitgebern gegenüber Personen mit Migrationshintergrund verändert werden? Wie kann der Staat sein Handeln in Prävention und Reaktion auf rassistische Diskriminierung und Gewalt verbessern? Wie ist der Nationale Integrationsplan zu bewerten?

Der Runde Tisch von ECRI wird diese Fragen in drei Hauptsitzungen untersuchen:   1) Gesetzgebung und institutioneller Rahmen für die Bekämpfung rassistischer Diskriminierung,  2) Prävention und angemessene Reaktionen auf Rassismus, und   3) Integration.  

Die Teilnehmenden werden auch die Umsetzung der ECRI - Empfehlungen aus ihrem 4. Bericht über Deutschland aus dem Jahr 2009 behandeln.

Eröffnet wird das Treffen von Markus Löning, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amts, Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, und Nils Muiznieks, dem Vorsitzenden von ECRI.

Das Treffen wird Vertreterinnen und Vertreter von Bundes- und Landesbehörden, NGOs, Gewerkschaften und aus der Wissenschaft zusammenbringen.

In ihrem vierten Bericht über Deutschland begrüßte ECRI die Einführung der Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes und den neuen starken Fokus auf Integration mit dem Ziel, Migranten voll an der deutschen Gesellschaft teilhaben zu lassen. ECRI drückte auch ihre Besorgnis angesichts der Fortdauer von rassistischer, xenophober und antisemitischer Gewalt und der Diskriminierung bestimmter Gruppen aus, von der insbesondere Muslime, Türken, Schwarze und Sinti und Roma in vielen Lebensbereichen betroffen sind. ECRI rief die staatliche Stellen auch dazu auf, sicherzustellen, dass Sprach- und Einbürgerungstests keine kontraproduktiven Auswirkungen auf die Integration haben.

Der Runde Tisch ist offen für die Presse. Er wird um 9 Uhr beginnen und um 18 Uhr enden.

Link zum Programm und Zusätzliche Anmerkungen

ECRI ist ein unabhängiges Menschenrechtsorgan des Europarats, das Rassismus und Intoleranz in Mitgliedsstaaten beobachtet, länderspezifische Berichte verfasst und Empfehlungen an Regierungen richtet. Mehr Information unter : www.coe.int/ecri

Kontakte:
Stéphanie Marsal
, ECRI’s External Relations officer, Tel.: +33 (0)3 90 21 43 28, Handy (11.-12. May): + 33 (0)6 62 18 55 42, stephanie.marsal@coe.int
Bettina Hildebrand, Pressesprecherin, Deutsches Institut für Menschenrechte, tel. +49 30 25 93 59 14, hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de