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Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

Einigkeit bei der Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz

BOTSCHAFT AM TAG ZUR BESEITIGUNG DER RASSENDISKRIMINIERUNG

21. März 2006

Eine Erklärung der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarates, der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) der Europäischen Union und des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit.

Heutzutage ist mehr denn je von entscheidender Bedeutung, dass wir uns dem Rassismus klar entgegenstellen. Wir müssen wachsam und bereit sein, gegen diejenigen vorzugehen, die unsere Gesellschaften aufgrund von Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, Nationalität, Religion oder des Glaubens teilen und untergraben wollen. Jeglicher Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Vorurteilen gegen Roma, gegen Schwarze gerichteten Rassismus, Islamfeindlichkeit oder sonstigen Arten der Diskriminierung, gleich ob individueller oder institutioneller Ausprägung, muss mit aller Entschlossenheit entgegengetreten werden. Ein durch Hass motiviertes Verbrechen gegen Angehörige einer Gruppe ist ein Verbrechen gegen uns alle.

Es erfüllt uns mit Sorge, dass 40 Jahre nachdem die Vereinten Nationen diesen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung ausriefen, wir noch immer in allen Bereichen der Gesellschaft damit konfrontiert sind. Neueste Berichte unserer drei Organisationen – EUMC, ECRI und ODHIR – haben bestätigt, dass viele Minderheiten immer noch verschiedenen Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung und rassistisch motivierter Gewalt ausgesetzt sind. Für viele von ihnen hat die rassistische Bedrohung sogar zugenommen. Daher brauchen wir effektive und angemessene Maßnahmen gegen jegliche Form von Rassismus. In vielen Staaten gibt es noch keine angemessene Gesetzgebung gegen Rassendiskriminierung oder rassistisch motivierte Gewalt, in anderen muss diese weiter umgesetzt werden. Dies muss effektiv und sichtbar geschehen. Die Opfer müssen wissen, dass sich die Behörden ihren Erfahrungen mit Rassismus ernsthaft annehmen. Rassistisch motivierte Täter müssen sich darüber im Klaren sein, dass ihre Taten von der Gesellschaft nicht geduldet werden.

Die strikte Ablehnung der rassistischen Ideologie ist für uns alle ein absolutes Muss. Gleichheit, Gerechtigkeit und die Achtung der Menschenrechte aller sind gemeinsame Grundpfeiler unserer Gesellschaften, welche uns im Kampf gegen Rassismus bestärken. Sie sind wesentlicher Bestandteil unserer gegenseitigen Verpflichtung. Es geht also nicht nur um Maßnahmen auf institutioneller Ebene.

Mit vereinten Kräften müssen wir den Kampf gegen Rassismus vorantreiben und gewinnen. Wenn wir den Rassisten gestatten, ein Klima zu schaffen, in dem ihre Taten toleriert werden, setzen wir unsere Zukunft und unsere gemeinsamen Werte aufs Spiel.

Anmerkungen für die Redaktion:

21. März: Internationaler Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung

Der Internationale Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung wird jedes Jahr am 21. März veranstaltet. An diesem Tag im Jahre 1960 schoss die Polizei auf Teilnehmer einer friedlichen Demonstration in Sharpeville, Südafrika, und tötete dabei 69 von ihnen. Die Demonstration richtete sich gegen die Residenzpflichtgesetze („pass laws“) im Rahmen der Apartheid. Bei der Ausrufung des Tages im Jahr 1966 forderte die UN-Vollversammlung die internationale Gemeinschaft auf, ihre Anstrengungen zur Beseitigung sämtlicher Formen von Rassendiskriminierung zu verdoppeln.