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Parlamentspräsidenten: eine außerordentliche Verantwortung

Europarat Athen 21. Oktober 2021
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Parlamentspräsidenten: eine außerordentliche Verantwortung

Die Funktionsweise und Arbeit von Parlamenten sowie die Gesetzestexte, die sie hervorbringen, müssen es den Menschenrechten, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit ermöglichen, zu bestehen und zu gedeihen.

Dies war eine zentrale Botschaft der heutigen Rede von Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić, als sie gemeinsam mit dem Präsidenten des griechischen Parlaments, Konstantinos An. Tasoulas, und dem Präsidenten der Versammlung, Rik Daems, die Europäische Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten in Athen eröffnete.

Demokratie und Covid-19, das Recht auf eine gesunde und nachhaltige Umwelt und die gemeinsame Zukunft europäischer Bürgerinnen und Bürger sind die drei aktuellen Themen auf der Tagesordnung. Die Veranstaltung wird live auf der Webseite des griechischen Parlaments und der Versammlung übertragen. Bei der Europäischen Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten kommen rund 60 Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten aus 47 Mitgliedsstaaten des Europarates zusammen sowie 300 weitere Delegierte aus Nachbar- und Beobachterstaaten und von anderen Parlamentarischen Versammlungen, mit denen eine Partnerschaft besteht.

Die erste Konferenz wurde 1975 abgehalten. Sie findet alle zwei Jahre statt und wird abwechselnd in Straßburg und in der Hauptstadt eines Mitgliedstaats des Europarates veranstaltet. Auf Einladung des griechischen Parlaments wird sie dieses Jahr in Athen abgehalten. Griechenland feiert dieses Jahr seine zweihundertjährige Unabhängigkeit.


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