Italien // 47 Staaten, ein Europa

Italien ist dem Europarat am 5. Mai 1949 beigetreten und zählt zu den Gründerstaaten der Organisation.

Maßnahmen des Europarats in Italien

 


Verhütung von Folter

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) besucht Hafteinrichtungen (für Jugendliche oder Immigranten, Polizeidienststellen, psychiatrische Kliniken), um die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, zu beurteilen.

  Das CPT und Italien

 


Kampf gegen Rassismus

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist ein unabhängiges Überwachungsorgan, das Mitgliedsstaaten konkrete und praktische Ratschläge gibt, wie Probleme des Rassismus und der Intoleranz in ihrem Land angegangen werden können.

  Berichte der ECRI über Italien

 


Schutz der sozialen Rechte

Die Europäische Sozialcharta ist ein Vertrag des Europarates, welcher die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte gewährleistet. Er wurde 1961 verabschiedet und 1996 revidiert. Der Europäische Ausschuss für Soziale Rechte entscheidet darüber, ob die Lage in den einzelnen Staaten mit der Europäischen Sozialcharta, dem Zusatzprotokoll von 1988 sowie der Revidierten Europäischen Sozialcharta im Einklang ist.

  Factsheet Italien und die Europäische Sozialcharta

  Das Berichtssystem der Europäischen Sozialcharta

 


Schutz von Minderheiten

Die Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten sieht einen Kontrollmechanismus vor, der ihre Umsetzung in den Vertragsstaaten beurteilen soll. Ein Beratender Ausschuss verabschiedet Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzes von Minderheiten.

  Beobachtung der einzelnen Länder betreffend den Minderheitenschutz

 


Bekämpfung von Korruption

Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) überwacht die Einhaltung der Anti-Korruptionsnormen des Europarates und hat das Ziel, seine Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Korruption zu stärken.

  Evaluierungsbericht Italien - Korruptionsprävention in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte [EN]

 


Bekämpfung von Geldwäsche


Expertenausschuss MONEYVAL

Der Ausschuss bewertet die Effizienz der nationalen Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in den Mitgliedsstaaten des Europarates, die keine Mitglieder der Finanziellen Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (FATF) sind. Mitgliedsstaaten des Europarates, die Mitglieder von MONEYVAL sind, jedoch anschließend Mitglieder der FATF werden, können wahlweise Vollmitglieder von MONEYVAL bleiben. Beitrittskandidaten und Nichtmitgliedsstaaten, die keine Mitglieder der FATF sind, können unter bestimmten Bedingungen ebenfalls der Satzung des Expertenausschusses MONEYVAL beitreten.

  Länderprofil Italien


COP198

Die Konferenz der Vertragsstaaten der Konvention des Europarates über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten (SEV Nr. 198) überwacht die Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten.

  Berichte zur Umsetzung der COP198

 


Demokratie durch Recht

Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) – ist ein beratendes Organ zu verfassungsrechtlichen Fragen, das eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung von Verfassungen spielt, die den Normen des europäischen Verfassungserbes entsprechen.

  Angenommenen Stellungnahmen der Venedig-Kommission zu Italien

 


Bekämpfung von Menschenhandel

Die Expertengruppe gegen Menschenhandel (GRETA) ist damit beauftragt, die Umsetzung der Konvention gegen Menschenhandel in den Vertragsstaaten zu kontrollieren. Sie veröffentlicht regelmäßig Evaluierungsberichte.

  Evaluierungen der GRETA zu Belgien

 


Justizsystem


Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ)

Ziel der CEPEJ ist die Verbesserung der Effizienz und der Arbeitsweise der Justiz der Mitgliedsstaaten.

  Evaluierungsberichte der CEPEJ zu Italien


Beirat Europäischer Staatsanwälte (CCPE)

Dieses beratende Organ dient dem Ministerkomitee des Europarats bei der Erstellung von Gutachten, der Förderung der Umsetzung der Empfehlung Rec(2000)19 - Die Rolle der Staatsanwaltschaften in der Strafgerichtsbarkeit und der Erfassung von Informationen zur Arbeitsweise der Staatsanwaltschaften in Europa.

  CCPE-Länderprofil Italien

Kunst und Geschenke

In den verschiedenen Gebäuden im Europarat findet man eine umfangreiche Kollektion von Kunstwerken vor. Mitglieder und andere Staaten, regionale sowie lokale Behörden und sogar Künstler selbst haben dem Europarat Kunstwerke geschenkt. Diese symbolisieren ihre Verbundenheit mit einer der ältesten politischen Organisationen Europas. Sie sind ein konkreter Ausdruck ihrer Unterstützung für eine Organisation, die Menschenrechte als den Schwerpunkt der Gesellschaft ansieht und anerkennt, dass kreative Artisten eine zentrale Rolle bei der Prägung von Einstellungen und Verhaltensweisen spielen. 

Das Forum

 


Modell
Von der Stadt Rom im Jahr 2000 überreicht

Hymne an das Leben

von Sauro Cavallini


Bronzeskulptur
Von Italien im Jahr 1990 überreicht

Friedenssymbol

von Livio Conta


Bronzeskulptur
Von der Stadt Trient im Jahr 1983 überreicht

Vierblättriges Kleeblatt

von Attilio Pierelli


Skulptur aus Chrom und Stahl
Von Italien im Jahr 1977 überreicht.

Giuseppe Mazzini (1805-1872)

 


Bronzebüste
Von der Stadt Genua im Jahr 1973 überreicht

Formen

von Pietro Cascella


Weiße Marmorskulptur
Von Italien im Jahr 1971 überreicht

Alcide de Gasperi (1881-1954)

von E. Ricci


Marmorbüste
Geschenk Italiens

Italien als Mitgliedstaat des Europarats


Ministerkomitee

– Enzo Moavero Milanesi, Außenminister
– Michele Giacomelli, Botschafter, Ständiger Vertreter Italiens beim Europarat


Parlamentarische Versammlung

Die Delegation Italiens in der Parlamentarischen Versammlung besteht aus 18 Vertretern und 18 Stellvertretern.

  Arbeitsdokumente der Parlamentarischen Versammlung

  Verabschiedete Texte der Parlamentarischen Versammlung


Kongress der Gemeinden und Regionen

Die Delegation Italiens im Kongress besteht aus 18 Vertretern und ihren 18 Stellvertretern.

  Monitoring-Berichte


Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Raffaele Sabato. 
– Bei Entscheidungsorganen eingereichte Beschwerden (*) 2018:1692
– Urteile 2018: 4, davon 11 Verletzungen und 1 Nichtverletzung

(*) Vorgerichtliche Beschwerden (unvollständige Beschwerden) ausgenommen

  Länderprofil Italien 

  Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs


Menschenrechts-kommissar

Im Rahmen seines Mandats stattet der Kommissar den Mitgliedstaaten offizielle Besuche ab, um die Menschenrechtslage zu beobachten und den Dialog mit den nationalen Behörden und der Zivilgesellschaft fortzusetzen.

  Berichte des Menschenrechtskommissars zu Italien


Verträge des Europarates

  Von Italien gezeichnete und ratifizierte Verträge


Haushalt

Der Gesamthaushalt des Europarates 2019 beläuft sich auf 437 180 100 EUR.

Der Beitrag Italiens beträgt 35 873 440 EUR.


Programmbüro in Venedig

  Kontakt zum Programmbüro in Venedig


Sekretariat

Gabriella Battaini-Dragoni wurde am 23. Juni 2015 erneut zur Stellvertretenden Generalsekretärin gewählt. Es handelt sich um ihre zweite Amtszeit in dieser Funktion.