„Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien“

47 Staaten, ein Europa

Die „Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien“ trat dem Europarat am 9. November 1995 als 38. Mitgliedstaat bei.

Maßnahmen des Europarats in der "ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien"

 


Verhütung von Folter

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) besucht Hafteinrichtungen (für Jugendliche oder Immigranten, Polizeidienststellen, psychiatrische Kliniken), um die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, zu beurteilen.

  Das CPT und die "ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien"

 


Kampf gegen Rassismus

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist ein unabhängiges Überwachungsorgan, das Mitgliedsstaaten konkrete und praktische Ratschläge gibt, wie Probleme des Rassismus und der Intoleranz in ihrem Land angegangen werden können.

  Berichte der ECRI zur "ehemaligen jugoslawische Republik Mazedonien"

 


Schutz der sozialen Rechte

Die Europäische Sozialcharta ist ein Vertrag des Europarates, welcher die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte gewährleistet. Er wurde 1961 verabschiedet und 1996 revidiert. Der Europäische Ausschuss für Soziale Rechte entscheidet darüber, ob die Lage in den einzelnen Staaten mit der Europäischen Sozialcharta, dem Zusatzprotokoll von 1988 sowie der Revidierten Europäischen Sozialcharta im Einklang ist.

  Factsheet "Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und die Europäische Sozialcharta"

  Das Berichtssystem der Europäischen Sozialcharta

 


Schutz von Minderheiten

Die Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten sieht einen Kontrollmechanismus vor, der ihre Umsetzung in den Vertragsstaaten beurteilen soll. Ein Beratender Ausschuss verabschiedet Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzes von Minderheiten.

 Beobachtung der einzelnen Länder betreffend den Minderheitenschutz

 


Bekämpfung von Korruption

Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) überwacht die Einhaltung der Anti-Korruptionsnormen des Europarates und hat das Ziel, seine Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Korruption zu stärken.

  Evaluierungsbericht über die "Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien" - Korruptionsprävention in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte [EN]

 


Bekämpfung von Geldwäsche

Expertenausschuss MONEYVAL

Der Ausschuss bewertet die Effizienz der nationalen Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in den Mitgliedsstaaten des Europarates, die keine Mitglieder der Finanziellen Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (FATF) sind. Mitgliedsstaaten des Europarates, die Mitglieder von MONEYVAL sind, jedoch anschließend Mitglieder der FATF werden, können wahlweise Vollmitglieder von MONEYVAL bleiben. Beitrittskandidaten und Nichtmitgliedsstaaten, die keine Mitglieder der FATF sind, können unter bestimmten Bedingungen ebenfalls der Satzung des Expertenausschusses MONEYVAL beitreten.

  Länderprofil "Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien"

 

COP198

Die Konferenz der Vertragsstaaten der Konvention des Europarates über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten (SEV Nr. 198) überwacht die Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten.

 Berichte zur Umsetzung der COP198

 


Demokratie durch Recht

Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) – ist ein beratendes Organ zu verfassungsrechtlichen Fragen, das eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung von Verfassungen spielt, die den Normen des europäischen Verfassungserbes entsprechen.

 Angenommenen Stellungnahmen der Venedig-Kommission zur "ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien"


Bekämpfung von Menschenhandel

Die Expertengruppe gegen Menschenhandel (GRETA) ist damit beauftragt, die Umsetzung der Konvention gegen Menschenhandel in den Vertragsstaaten zu kontrollieren. Sie veröffentlicht regelmäßig Evaluierungsberichte.

 Evaluierungen der GRETA zur "ehemaligen jugoslawische Republik Mazedonien"


Justizsystem


Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ)

Ziel der CEPEJ ist die Verbesserung der Effizienz und der Arbeitsweise der Justiz der Mitgliedsstaaten.

 Evaluierungsberichte der CEPEJ zur "Ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien"


Beirat Europäischer Staatsanwälte (CCPE)

Dieses beratende Organ dient dem Ministerkomitee des Europarats bei der Erstellung von Gutachten, der Förderung der Umsetzung der Empfehlung Rec(2000)19 - Die Rolle der Staatsanwaltschaften in der Strafgerichtsbarkeit und der Erfassung von Informationen zur Arbeitsweise der Staatsanwaltschaften in Europa.

 CCPE-Länderprofil "Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien"

 

Kunst und Geschenke

In den verschiedenen Gebäuden im Europarat findet man eine umfangreiche Kollektion von Kunstwerken vor. Mitglieder und andere Staaten, regionale sowie lokale Behörden und sogar Künstler selbst haben dem Europarat Kunstwerke geschenkt. Diese symbolisieren ihre Verbundenheit mit einer der ältesten politischen Organisationen Europas. Sie sind ein konkreter Ausdruck ihrer Unterstützung für eine Organisation, die Menschenrechte als den Schwerpunkt der Gesellschaft ansieht und anerkennt, dass kreative Artisten eine zentrale Rolle bei der Prägung von Einstellungen und Verhaltensweisen spielen. 

Erfüllung

von Petar Hadzi-Boskov


Aluminiumskulptur
Von der "ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien" im Jahr 1997 überreicht


Ministerkomitee

Nikola Dimitrov, Außenminister
– Olgica Vasilevska, interimistische Geschäftsträgerin


Parlamentarische Versammlung

Die „ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien“ in der Parlamentarischen Versammlung besteht aus einer Delegation von 3 Vertretern und 3 Stellvertretern.

 Arbeitsdokumente

 Verabschiedete Texte


Kongress der Gemeinden und Regionen

Die Delegation der „ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien“ besteht aus 3 Vertretern und ihren 3 Stellvertretern.

 Monitoring-Berichte

 Wahlbeobachtung


Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Jovan Ilievski
– Bei Entscheidungsorganen eingereichte Beschwerden (*) 2017: 345
– Urteile 2017: 9, davon 6 Verletzungen und 2 Nichtverletzungen

(*) Vorgerichtliche Beschwerden (unvollständige Beschwerden) ausgenommen

 Länderprofil 

 Umsetzung der Urteile des Gerichtshofes


Menschenrechts-
kommissar

Im Rahmen seines Mandats stattet der Kommissar den Mitgliedstaaten offizielle Besuche ab, um die Menschenrechtslage zu beobachten und den Dialog mit den nationalen Behörden und der Zivilgesellschaft fortzusetzen.

 Berichte des Menschenrechtskommissars zur „ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien“


Verträge des Europarates

 Von der „ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien“ gezeichnete und ratifizierte Verträge


Haushalt

Der Gesamthaushalt des Europarates 2018 beläuft sich auf 446 474 200 EUR.

Der Beitrag der „ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien“ beträgt 495 172 EUR.


Programmbüro in Skopje

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